Die Schwerpunktthemen und ihre Arbeitsformate
Als erste Annäherung an eine gemeinsame strategische Ausrichtung einigte sich der IT-Planungsrat 2022 auf 5 zentral definierte, übergreifende Schwerpunktthemen. Die Schwerpunktthemen sind fester Bestandteil der „Föderalen Digitalstrategie“ des IT-Planungsrats. Verschiedene Arbeitsgruppen innerhalb der Themenbereiche beschäftigen sich mit den fachlichen Fragen.
Schwerpunktthema "Digitale Infrastruktur"
Arbeitsgruppe Cloud Computing und Digitale Souveränität (AG Cloud)
In der Arbeitsgruppe entwickeln Bund und Länder gemeinsame Strategien und Maßnahmen zur Stärkung ihrer digitalen Souveränität.
Ziel ist, kritische Abhängigkeiten bei IT-Lösungen zu reduzieren und die technische Nachnutzung zu fördern, z. B. durch offene Schnittstellen, Standards bei Cloud-Lösungen und Anforderungen an Technologieanbieter im Rahmen von Ausschreibungen.
Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)
Referat DG II-2 Digitale Souveränität für die IT der Öffentlichen Verwaltung
Arbeitsgremium Verbindungsnetz
Bund und Länder verfügen über eigene IT-Netze. Über ein Verbindungsnetz sollen diese zu einer bundesweiten Netzinfrastruktur zusammengeführt werden. Ziel ist die gemeinsame Nutzung des Netzes durch alle angeschlossenen Verwaltungen. Der IT-Planungsrat ist für die Planung und Weiterentwicklung des Verbindungsnetzes zuständig.
Im Arbeitsgremium Verbindungsnetz werden seine Beschlüsse überwacht sowie die Interessen der Länder bei der Steuerung des Betriebs des Verbindungsnetzes eingebracht. Das Gremium ist gemäß Beschluss 2015/43 mit 3 Ländervertreter:innen besetzt.
Kooperationsgruppe Green-IT
Die Kooperationsgruppe hat den Auftrag, die Green-IT-Strategie des IT-Planungsrats weiterzuentwickeln und die Umsetzung der Maßnahmen zu unterstützen und voranzutreiben. Die Green-IT-Strategie zielt darauf, ressourcen- und energieschonende Lösungen bei den IT-Aktivitäten der Verwaltungen von Bund und Ländern zu fördern.
Ministerium für Energie, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Schleswig-Holstein
Schwerpunktthema “Digitale Transformation”
Arbeitsgruppe EVB-IT
Die Arbeitsgruppe (AG) EVB-IT befasst sich mit umfassenden Beschaffungsverträgen für IT-Leistungen, den sogenannten Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT). Sie decken nahezu das gesamte Anwendungsspektrum der IT-Beschaffung der öffentlichen Hand ab. Seit 1998 entwickelt und verhandelt die Arbeitsgruppe im Auftrag des IT-Planungsrats und seinen vorhergehenden Organisationen unter Federführung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat neue Vertragstypen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT). Ziel der EVB-IT Verträge ist es, mit marktgerechten Anforderungen der öffentlichen Hand einen breiten Zugang zu den IT-Beschaffungsmärkten zu öffnen und dabei die besonderen Anforderungen der öffentlichen Hand an die Leitungserbringung zu berücksichtigen. Durch eine kontinuierliche Modernisierung und Prozessverbesserung der AG EVB-IT wird mit den EVB-IT Verträgen der Zugang zu neuen Technologien in dynamischen Märkten ermöglicht.
Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)
Felix Zimmermann | Referatsleitung AG DG I 5
Schwerpunktthema "Datennutzung"
Arbeitsgruppe Datennutzung und Datenschutz
Die Arbeitsgruppe (AG) Datennutzung und Datenschutz koordiniert und steuert die Arbeit von FITKO und IT-Planungsrat bei den Themen Datennutzung und Datenschutz. Die AG Datennutzung und Datenschutz arbeitet unter dem Vorsitz des Landes Hamburg gemeinsam mit Vertreter:innen weiterer Länder sowie des Bundes und der Kommunen. Darüber hinaus werden Vertreter:innen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft beteiligt. So wird sichergestellt, dass Synergien geschaffen, bestehende Projekte wie die Registermodernisierung verzahnt und neue Vorhaben realisiert werden. Außerdem werden bestehende Ideen und Lösungsansätze in Bund, Ländern und Kommunen geteilt sowie Nach- und Mitnutzung gefördert.
Schwerpunktthema "Informationssicherheit"
Arbeitsgruppe Informationssicherheit (AG InfoSic)
Bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen spielen IT- und Datensicherheit eine unerlässliche Rolle. Die Arbeitsgruppe Informationssicherheit (AG InfoSic) fungiert bei diesem Thema als Expert:innengremium für den IT-Planungsrat. Sie überwacht die Umsetzung der überarbeiteten Leitlinie für Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung, die der IT-Planungsrat Anfang 2019 verabschiedet hat, und entwickelt die Ziele und Strategien zur Informationssicherheit weiter.
Der Arbeitsgruppe gehören neben Vertreter:innen des Bundes je 1 Vertreter:in eines jeden Bundeslandes an, die mit der Aufgabe der IT-Sicherheit betraut sind. Beratend nehmen die FITKO, das BSI und die kommunalen Spitzenverbände teil. Den Vorsitz 2025 hält Nordrhein-Westfalen.
Die vom IT-Planungsrat beschlossene Leitlinie „Informationssicherheit für die öffentliche Verwaltung“ vereinbart zwischen Bund und Ländern ein verbindliches Mindestsicherheitsniveau der IT-gestützten Zusammenarbeit. Ein Umsetzungsplan enthält konkrete Maßnahmen und messbare Ziele, wie die Leitlinie bis 2025 umgesetzt werden soll.