Projektgruppen des IT-Planungsrats

Die Projektgruppe „Rahmenbedingungen für den Betrieb von EfA-Onlinediensten“ (RaBe EfA) hat die Mindestanforderungen für den länderübergreifenden Betrieb und Support der „Einer für Alle“-Onlinedienste erarbeitet. Die Abteilungsleiterrunde hat der Projektgruppe zudem die Evaluation dieser Mindestanforderungen übertragen. Die Ergebnisse der Evaluation fließen in die Entscheidung ein, ob die Mindestanforderungen ab 2025 verpflichtend anzuwenden sind. Darüber hinaus nutzen die Länder die Projektgruppe, um sich über die gemachten Erfahrungen beim Betrieb der EfA-Onlinedienste sowie gelungene Praxisbeispiele auszutauschen.

Gremiensteckbrief der PG RaBe EfA herunterladen

Die Projektgruppe „Verschlusssachen Beschaffung“ (VS Beschaffung) ist das zentrale Organ für die Vernetzung und Information von Bund und Ländern im Kontext Verschlusssachen-Kommunikation. Die Projektgruppe überführt die Beschlüsse des IT-Planungsrats in die Praxis und erstellt nachhaltige Umsetzungsplanungen und Konzepte. Hierzu gehört auch die Bündelung der Anforderungen von Bund und Ländern, die Klärung offener Fragen sowie die Einbeziehung weiterer interessierter Stakeholder und Expert:innen.

Zum Beschluss 2023/31 – Gremienbereinigung und zum Gremiensteckbrief der PG VS Beschaffung

Die Projektgruppe Finanzplanung befasst sich mit der Weiterentwicklung des Wirtschaftsplans der FITKO hin zu einer mehrjährigen strategischen Finanzplanung. Insbesondere vor dem Hintergrund des Ablaufs der Umsetzungsfrist des Onlinezugangsgesetzes (OZG), der anstehenden Novelle des OZG und dem Auslaufen von Digitalisierungsbudget sowie Konjunkturprogramm evaluiert sie die bisherigen Prozesse und Regelungen, um auf deren Basis Vorschläge für den IT-Planungsrat zu erarbeiten.

Zum Beschluss 2023/25 – IT-Staatsvertrag

Zum Beschluss 2023/03-AL – Mehrjährige Finanzplanung

Gremiensteckbrief der Projektgruppe Finanzplanung herunterladen

Bei der föderalen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gilt das EfA-Prinzip („Einer für Alle“): Eine Verwaltungsleistung soll einmal als Online-Dienst erstellt und dann in Form der Nachnutzung von anderen Ländern und Kommunen übernommen werden. Um das hier Erreichte weiter voranzutreiben, hat der IT-Planungsrat beschlossen, den Betrieb ausgewählter EfA-Leistungen – 15 sogenannter Fokusleistungen – gemeinsam aus dem Wirtschaftsplan 2024 der FITKO zu finanzieren. Danach sollen Bund und Länder eine „Grundfinanzierung“ von 50 Prozent übernehmen, die anderen 50 Prozent sollen die tatsächlich nachnutzenden Länder finanzieren. Dabei können die Länder entscheiden, ob und wie sie die Kosten auf ihre Kommunen umlegen. Die FITKO übernimmt die operative Abwicklung des Vorhabens. Die Projektgruppe entwickelt die erforderlichen Prozesse und Regelungen für die FITKO sowie für die Governance (z. B. Aufnahme von EfA-Leistungen in die gemeinsame Finanzierung oder ggf. deren Herausfallen).

Zum Beschluss 2023/35 - EfA-Finanzierung

Gremiensteckbrief der PG EfA-Finanzierung herunterladen

Die Projektgruppe „Semantische Interoperabilität“ befasst sich mit dem IST-Zustand und „best practises“ für Methoden und Prozesse zur Herstellung und Wahrung semantischer Interoperabilität in der föderalen IT-Landschaft abbilden. Hierzu gehört auch die Erstellung einer Stakeholder- und Projekte-Map für den Bereich der semantischen Interoperabilität. So soll eine verbesserte Koordinierung bestehender Projekte erreicht werden.

Zum Beschluss 2024/05-AL "Einrichtung Projektgruppe Semantische Interoperabilität" und dem Gremiensteckbrief

Ziel der Projektgruppe (PG) Konsolidierte Rechnungseingangsplattform ist die Prüfung, ob ein einheitlicher Rechnungseingang für die gesamte öffentliche Verwaltung in der Bundesrepublik Deutschland definiert werden kann. Hierfür werden bereits vorhandene Rechnungseingangslösungen ergebnisoffen geprüft und bewertet. Auf Basis des Ergebnisses soll eine fachlich, technisch und wirtschaftlich fundierte Entscheidung hinsichtlich einer möglichen Konsolidierung der Rechnungseingangsplattformen getroffen werden. Durch eine Konsolidierung der Rechnungseingangsplattformen sind erhebliche Kosteneinsparungen für Bund, Länder und den Kommunen zu erwarten.

Zum Beschluss 2024/07 - E-Rechnung

Gremiensteckbrief der PG Konsolidierte Rechnungseingangsplattform herunterladen