Projektgruppen des IT-Planungsrats
Gremien und Arbeitsformate des IT-Planungsrats sind dauerhaft angelegt. Zu ihrer Unterstützung können der IT-Planungsrat und die Abteilungsleiter-Runde temporäre Projektgruppen aufstellen.
Projektgruppe Rahmenbedingungen für den Betrieb von EfA-Onlinediensten
Die Projektgruppe „Rahmenbedingungen für den Betrieb von EfA-Onlinediensten“ (RaBe EfA) hat die Mindestanforderungen für den länderübergreifenden Betrieb und Support der „Einer für Alle“-Onlinedienste erarbeitet. Die Abteilungsleiterrunde hat der Projektgruppe zudem die Evaluation dieser Mindestanforderungen übertragen. Die Ergebnisse der Evaluation fließen in die Entscheidung ein, ob die Mindestanforderungen ab 2025 verpflichtend anzuwenden sind. Darüber hinaus nutzen die Länder die Projektgruppe, um sich über die gemachten Erfahrungen beim Betrieb der EfA-Onlinedienste sowie gelungene Praxisbeispiele auszutauschen.
Die Projektgruppe RaBe EfA hat am 02.11.2023 die Arbeit aufgenommen und wird vorbehaltlich der Beendigung ihrer Arbeit am 31.12.2025 aufgelöst.
Gremiensteckbrief der Projektgruppe RaBe EfA herunterladen
Fortführungsantrag der Projektgruppe RaBe EfA herunterladen
Zum Beschluss 2024/49 - Mindestanforderungen für den Betrieb von EfA-Leistungen
Amt für IT und Digitalisierung | Freie und Hansestadt Hamburg
Mario Pahl | Leitung (ITD-DF), Programm DigitalFirst
Projektgruppe Finanzplanung
Die Projektgruppe Finanzplanung befasst sich mit der Weiterentwicklung des Wirtschaftsplans der FITKO hin zu einer mehrjährigen strategischen Finanzplanung. Insbesondere vor dem Hintergrund des Ablaufs der Umsetzungsfrist des Onlinezugangsgesetzes (OZG), der anstehenden Novelle des OZG und dem Auslaufen von Digitalisierungsbudget sowie Konjunkturprogramm evaluiert sie die bisherigen Prozesse und Regelungen, um auf deren Basis Vorschläge für den IT-Planungsrat zu erarbeiten.
Die Projektgruppe Finanzplanung hat am 01.04.2023 die Arbeit aufgenommen und wird vorbehaltlich der Beendigung ihrer Arbeit am 30.06.2025 aufgelöst.
Gremiensteckbrief der Projektgruppe Finanzplanung herunterladen
Fortführungsantrag der Projektgruppe Finanzplanung herunterladen
Zum Beschluss 2023/25 – IT-Staatsvertrag
Zum Beschluss 2023/03-AL – Mehrjährige Finanzplanung
Zum Beschluss 2024/10-AL – Fortführung Projektgruppe Finanzplanung
Hessische Staatskanzlei, Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
Mirco Sander | Referatsleiter V3
Projektgruppe EfA-Finanzierung
Bei der föderalen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gilt das EfA-Prinzip („Einer für Alle“): Eine Verwaltungsleistung soll einmal als Online-Dienst erstellt und dann in Form der Nachnutzung von anderen Ländern und Kommunen übernommen werden. Um das hier Erreichte weiter voranzutreiben, hat der IT-Planungsrat beschlossen, den Betrieb ausgewählter EfA-Leistungen – 15 sogenannter Fokusleistungen – gemeinsam aus dem Wirtschaftsplan 2024 der FITKO zu finanzieren. Danach sollen Bund und Länder eine „Grundfinanzierung“ von 50 Prozent übernehmen, die anderen 50 Prozent sollen die tatsächlich nachnutzenden Länder finanzieren. Dabei können die Länder entscheiden, ob und wie sie die Kosten auf ihre Kommunen umlegen. Die FITKO übernimmt die operative Abwicklung des Vorhabens. Die Projektgruppe entwickelt die erforderlichen Prozesse und Regelungen für die FITKO sowie für die Governance (z. B. Aufnahme von EfA-Leistungen in die gemeinsame Finanzierung oder ggf. deren Herausfallen).
Die Projektgruppe EfA-Finanzierung hat am 06.10.2023 die Arbeit aufgenommen und wird vorbehaltlich der Beendigung ihrer Arbeit am 31.12.2025 aufgelöst.
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Hessische Staatskanzlei, Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
Mirco Sander | Referatsleiter V3
Projektgruppe Semantische Interoperabilität
Die Projektgruppe „Semantische Interoperabilität“ befasst sich mit dem IST-Zustand und „best practises“ für Methoden und Prozesse zur Herstellung und Wahrung semantischer Interoperabilität in der föderalen IT-Landschaft abbilden. Hierzu gehört auch die Erstellung einer Stakeholder- und Projekte-Map für den Bereich der semantischen Interoperabilität. So soll eine verbesserte Koordinierung bestehender Projekte erreicht werden.
Die Projektgruppe Semantische Interoperabilität hat am 01.04.2024 die Arbeit aufgenommen und wird vorbehaltlich der Beendigung ihrer Arbeit am 31.12.2025 aufgelöst.
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Fortführungsantrag der Projektgruppe Semantische Interoperabilität herunterladen
Zum Beschluss 2024/05-AL “Einrichtung Projektgruppe Semantische Interoperabilität”
Thüringer Finanzministerium
Andreas Hoffmeier | Abteilungsleiter Abteilung 5 - E-Government und IT
Thüringer Finanzministerium
Dr.-Ing. Felicitas Löffler | Referentin Abteilung 5 - E-Government und IT
Bundesministerium der Finanzen
Kathleen Jennrich | Referat IV A 5 – Digitaltaugliches Recht, Once-Only, Interoperabilität
Projektgruppe Weiterentwicklung Struktur OZG Föderal
Die Projektgruppe „Weiterentwicklung Struktur OZG Föderal“ arbeitet an der Verbesserung der Strukturen für die künftige Zusammenarbeit in der föderalen Verwaltungsdigitalisierung. Die Projektgruppe definiert hierfür zum einen Kriterien für ein verbindliches Verfahren zum geordneten Abschluss der (operativen) Themenfeldarbeit, um diese in Nachfolgestrukturen zu überführen. Zum anderen entwickelt sie eine geeignete Struktur für die Zusammenarbeit zwischen den Ländern sowie mit dem jeweils zuständigen Bundesressort im Regelbetrieb und verankert diese in den Fachministerkonferenzen. Darüber hinaus erarbeitet sie eine Struktur zur Zusammenarbeit, die das EfA-Prinzip („Einer für Alle“) unter Berücksichtigung der Cloud-Strategie des IT-Planungsrates stärkt. Außerdem arbeitet sie an einem gemeinsamen Verständnis für die qualitative Weiterentwicklung der Onlinedienste.
Die Projektgruppe Weiterentwicklung Struktur OZG Föderal hat am 17.06.2024 die Arbeit aufgenommen und wird vorbehaltlich der Beendigung ihrer Arbeit am 31.12.2025 aufgelöst.
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Zum Beschluss 2024/09-AL - Einrichtung Projektgruppe “Weiterentwicklung Struktur OZG Föderal”
Zum Beschluss 2025/05-AL - Fortführung Projektgruppe “Weiterentwicklung Struktur OZG Föderal”
Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation
Ralf Stettner | Abteilung III Verwaltungsdigitalisierung
Senator für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen
Carola Heilemann-Jeschke | Abteilung Zentrales IT-Management und Digitalisierung öffentlicher Dienste
Bundesministerium des Inneren und für Heimat
Dr. Pamela Müller-Niese | Referat DV II 4 Programmmanagement Verwaltungsdigitalisierung Föderal