Registermodernisierung

Um die Verwaltungsdigitalisierung auf die nächste Qualitätsstufe zu heben und aus Nutzer:innensicht „nachweisfreie“ Verwaltungsleistungen anbieten zu können, braucht es eine moderne Registerlandschaft. Solch eine Registerlandschaft stellt Verwaltungsdaten in hoher Qualität bereit und ermöglicht einen einfachen und sicheren elektronischen Datenaustausch unter Einhaltung höchster Datenschutzstandards.

Es gibt in Deutschland über 350 verschiedene Registertypen, verteilt über alle föderalen Ebenen. Um Bürger:innen sowie Unternehmen und die Verwaltung zügig und nachhaltig zu entlasten, bedarf es eines systematischen Vorgehens. Dafür hat der IT-Planungsrat das Projekt Registermodernisierung eingerichtet. Das unter der Federführung des Bundes und der Länder Bayern und Hamburg stehende Projekt hat eine Vielzahl von Stakeholdern der „Register-Community“ eingebunden und ein Zielbild für eine modernisierte Registerlandschaft sowie eine Umsetzungsplanung über die nächsten 5 Jahre entwickelt. Das Zielbild beschreibt:

1. ein technisches System zur Umsetzung des Once-Only-Datenaustausches in Deutschland sowie grenzüberschreitend innerhalb der EU,
2. die Anforderungen an moderne interoperable Register auf Seiten der registerführenden Stellen,
3. die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen sicheren und datenschutzkonformen Datenaustausch sowie
4. die Aufgaben einer künftigen Governance.

Im Jahr 2021 sollen die wesentlichen Grundlagen für eine nachhaltige Realisierung des Zielbildes geschaffen werden. Zugleich soll der Einstieg in die agile Umsetzung erfolgen: Wesentliche Elemente des Zielbildes werden erprobt („Proof of Concept“) und dann schrittweise umgesetzt. Die Modernisierung von Registern und die Schaffung einer künftigen Organisationsstruktur werden systematisch vorangetrieben. Bei der Umsetzung werden auch für die grenzüberschreitende Beförderung des Once-Only-Prinzips relevante Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission im Rahmen der Verordnung zum "Single Digital Gateway" berücksichtigt.

Das Jahr 2022 steht ganz im Zeichen einer konzertierten Umsetzung. Es erfolgt die flächendeckende Einführung der technischen und organisatorischen Maßnahmen sowie die Herstellung von Anschlussfähigkeit an das europäische System. Relevante Register werden durch eine erprobte Methodik bei der Weiterentwicklung unterstützt. Notwendige Gesetzgebungsvorhaben werden weiter vorangetrieben.