Protokolle der Sitzungen des IT-Planungsrats
Transparenz und Offenheit
Die Sitzungen des IT-Planungsrats werden protokolliert und die Protokolle den Sitzungsteilnehmenden zur Verfügung gestellt. Die Information der Öffentlichkeit zu den Ergebnissen der Sitzungen des IT-Planungsrats erfolgt über die Veröffentlichung der Beschlüsse.
Immer mehr Bürger:innen erbitten jedoch gezielt den Zugang zu amtlichen Informationen wie den Protokollen der Sitzungen des IT-Planungsrats. Ermöglicht wird dies durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – ein wichtiger Schritt hin zu mehr Offenheit und demokratischer Teilhabe. Der IT-Planungsrat unterstützt diese Transparenz der öffentlichen Verwaltung mit der proaktiven Veröffentlichung seiner eigenen Sitzungsprotokolle.
Doch Transparenz hat auch Grenzen: In sensiblen Bereichen müssen Persönlichkeitsrechte, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie die innere Sicherheit gewahrt bleiben. Deshalb enthalten viele amtliche Protokolle Schwärzungen – nicht als Zeichen von Intransparenz, sondern als notwendiger Schutzmechanismus. Auch die Protokolle des IT-Planungsrats werden teilweise geschwärzt veröffentlicht. Sie werden geprüft und bei den vorgenommenen Schwärzungen verantwortungsvoll zwischen öffentlichem Interesse und legitimer Geheimhaltungsgründe abgewogen. In Einzelfällen kann die Entscheidung getroffen werden, ein Protokoll gänzlich nicht zu veröffentlichen.
Ab Sommer 2025 werden die geschwärzten Protokolle des IT-Planungsrats nach jeder Sitzung veröffentlicht. Die Protokolle der Vergangenheit werden schrittweise aufbereitet und herausgegeben.
Die Protokolle sind nach Jahren sortiert.
26.03.2025 | 46. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
13.11.2024 | 45. Sitzung
23.10.2024 | Sondersitzung
Dieses Protokoll wird nicht veröffentlicht.
27.06.2024 | Sondersitzung
19.06.2024 | 44. Sitzung
Befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
20.03.2024 | 43. Sitzung
03.11.2023 | 42. Sitzung
27.07.2023 | Sondersitzung
04.07.2023 | 41. Sitzung
29.03.2023 | 40. Sitzung
10.11.2022 | 39. Sitzung
22.06.2022 | 38. Sitzung
02.05.2022 | Sondersitzung
09.03.2022 | 37. Sitzung
29.10.2021 | 36. Sitzung
23.06.2021 | 35. Sitzung
17.03.2021 | 34. Sitzung
29.10.2020 | 33. Sitzung
18.09.2020 | Sondersitzung
09.09.2020 | Sondersitzung
23.06.2020 | 32. Sitzung
25.03.2020 | 31. Sitzung
29.10.2019 | 30. Sitzung
27.06.2019 | 29. Sitzung
12.03.2019 | 28. Sitzung
25.10.2018 | 27. Sitzung
28.06.2018 | 26. Sitzung
16.04.2018 | 25. Sitzung
08.02.2018 | Sondersitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
05.10.2017 | 24. Sitzung
22.06.2017 | 23. Sitzung
22.03.2017 | 22. Sitzung
13.10.2016 | 21. Sitzung
16.06.2016 | 20. Sitzung
16.03.2016 | 19. Sitzung
30.11.2015 | Sondersitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
01.10.2015 | 18. Sitzung
14.07.2015 | Sondersitzung
Dieses Protokoll wird nicht veröffentlicht.
17.06.2015 | 17. Sitzung
29.10.2020 | 16. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
16.10.2014 | 15. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
10.07.2014 | 14. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
12.03.2014 | 13. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
02.10.2013 | 12. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
06.06.2013 | 11. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
08.03.2013 | 10. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
25.10.2012 | 9. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
21.06.2012 | 8. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
08.03.2012 | 7. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
13.10.2011 | 6. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
30.06.2011 | 5. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
03.03.2011 | 4. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
24.09.2010 | 3. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
02.07.2010 | 2. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.
22.04.2010 | 1. Sitzung
Protokoll befindet sich in der Prüfung und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert.