Gremien

Einbindung aller Interessen und schnelle Entscheidungsfindung

Damit der IT-Planungsrat seine Aufgaben erfüllen kann, begleiten verschiedene Gremien seine Arbeit. So wird sichergestellt, dass alle relevanten Interessen und Stakeholder einbezogen, die Ressourcen der Mitglieder des IT-Planungsrates bestmöglich genutzt und jederzeit schnelle und sachgerechte Entscheidungen getroffen werden.

Unterstützt wird der IT-Planungsrat in seiner Gremienarbeit von der FITKO. Im Bedarfsfall können auch temporäre sowie Ad-hoc-Arbeitsstrukturen gebildet werden, um einzelne Themen über die bestehenden Gremien hinaus flexibel zu bearbeiten.

Abteilungsleiterrunde

Die Runde der Abteilungsleiter:innen fungiert als Vorentscheidungsgremium für den IT-Planungsrat. Sie bereitet die Sitzungen des IT-Planungsrates fachlich vor, befasst sich mit Beschlüssen, die nicht zwingend durch den IT-Planungsrat selbst getroffen werden müssen und gibt hierzu Beschlussempfehlungen ab.

Zudem dient sie als Lenkungsausschuss für alle Projekte des IT-Planungsrates. Die Abteilungsleiterrunde wird durch Vertreter:innen der zuständigen Fachabteilungen des Bundes und der Länder besetzt. Der Vorsitz entspricht dem des IT-Planungsrates.

Strategiegremium

Das Strategiegremium dient als Diskussionsforum für die strategische Weiterentwicklung der Themen des IT-Planungsrates. Ziel ist ein gemeinschaftliches strategisches Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen – auch über die OZG-Umsetzung hinaus. Als interdisziplinäres Gremium bereitet es strategische Schwerpunktthemen des IT-Planungsrates auf, erarbeitet ein gemeinsames Verständnis dieser Themen und entwickelt sie im Interesse von Bund, Ländern und Kommunen weiter.

Ausgehend von der Nationalen E-Government-Strategie (NEGS) gehört dazu auch die Neuausrichtung von Leitlinien, die alle Akteur:innen unter einer starken Vision vereinen und ihnen übergeordnete Orientierung bieten sollen. Der Vorsitz des Strategiegremiums liegt bei der FITKO.

Föderales Architekturboard

Das föderale Architekturboard unterstützt und berät den IT-Planungsrat in strategischen Fragen bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen der IT-Architektur. Zu den Aufgaben des Boards gehören u. a. die Beschreibung und Fortführung föderaler IT-Architekturrichtlinien, die Initiierung von Architekturvorhaben sowie die kurzfristige Bereitstellung dringend benötigter Lösungen im Rahmen der OZG-Umsetzung.

Das Architekturboard setzt sich aus Vertreter:innen aus 11 Ländern und dem Bund zusammen und wird von der FITKO geleitet.

Arbeitsgruppe Informationssicherheit (AG InfoSic)

Bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen spielen IT- und Datensicherheit eine unerlässliche Rolle. Die Arbeitsgruppe Informationssicherheit (AG InfoSic) fungiert bei diesem Thema als Expert:innengremium für den IT-Planungsrat. Sie überwacht die Umsetzung der überarbeiteten Leitlinie für Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung, die der IT-Planungsrat Anfang 2019 verabschiedet hat, und entwickelt die Ziele und Strategien zur Informationssicherheit weiter.

Der Arbeitsgruppe gehören neben Vertreter:innen des Bundes je 1 Vertreter:in eines jeden Bundeslandes an, in der Regel die Chief Information Security Officer (CISO) oder eine andere mit Aufgaben der IT-Sicherheit betraute Personen. Den Vorsitz hält die FITKO.

Arbeitsgremium Verbindungsnetz

Bund und Länder verfügen über eigene IT-Netze. Über ein Verbindungsnetz sollen diese zu einer bundesweiten Netzinfrastruktur zusammengeführt werden. Ziel ist die gemeinsame Nutzung des Netzes durch alle angeschlossenen Verwaltungen. Der IT-Planungsrat ist für die Planung und Weiterentwicklung des Verbindungsnetzes zuständig.

Im Arbeitsgremium Verbindungsnetz werden seine Beschlüsse überwacht sowie die Interessen der Länder bei der Steuerung des Betriebs des Verbindungsnetzes eingebracht. Das Gremium ist mit 3 Ländervertreter:innen besetzt.

Kommunalgremium

Das Kommunalgremium dient dem Informationsaustausch zwischen IT-Planungsrat und den Kommunen. Es bündelt die gemeinsamen IT-Bedarfe der Kommunen, um diese an den IT-Planungsrat zu richten. Zudem kommuniziert es die Arbeitsstände und Beschlüsse des IT-Planungsrates in Richtung der Kommunen.

Das Kommunalgremium wird durch je 3 Vertreter:innen von Städten, Landkreisen und Gemeinden sowie der Bundes-Arbeitsgemeinschaft der kommunalen IT-Dienstleister (VITAKO) sowie 2 Vertreter:innen der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) besetzt. Den Vorsitz hält die FITKO.

Lenkungsgremium GDI-DE

Das Lenkungsgremium GDI-DE ist das strategische Entscheidungsgremium der Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE). Es steuert und koordiniert die Umsetzung und Weiterentwicklung der GDI-DE. Dabei fungiert das Gremium auch als nationale Anlaufstelle der Europäischen Kommission für die Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie.

Im Lenkungsgremium sind der Bund sowie alle Bundesländer und die 3 kommunalen Spitzenverbände vertreten. Vertreter:innen aus Wirtschaft und Wissenschaft wirken beratend mit. Das Lenkungsgremium berichtet an den IT-Planungsrat.

Rechtsgremium

Um Rechtsfragen im Rahmen der OZG-Umsetzung zu klären, wird ein neues Rechtsgremium aufgebaut. Mit Beschluss des IT-Planungsrates vom 23. Oktober 2020 (33. Sitzung) wurden der Bund, Bayern und Nordrhein-Westfalen damit beauftragt.

  • Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

    AG DV 1