Bundesvorsitz im IT-Planungsrat 2026: Digitalisierung und Staatsmodernisierung fusionieren

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Foto von Prof. Dr. Luise Hölscher

© Bundesministerium der Finanzen

Mit dem turnusgemäßen Wechsel des Vorsitzes übernimmt der Bund im Jahr 2026 den Vorsitz im IT-Planungsrat. Das Vorsitzjahr fällt in eine Phase zentraler Weichenstellungen für die föderale Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Erstmals bündelt das neu geschaffene Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) die Verantwortung für beide Themen in einem Ressort. Damit geht der Anspruch einher, Digitalisierung und Staatsmodernisierung strategisch zusammenzuführen und die Handlungsfähigkeit des Staates nachhaltig zu stärken.

„2026 ist ein Schlüsseljahr der Möglichkeiten, um unseren Föderalstaat in der Zukunft handlungsfähiger zu machen“, erklärt Prof. Dr. Luise Hölscher, Staatssekretärin im BMDS. „Technologie allein verändert keinen Staat. Digitalisierung stellt Werkzeuge bereit. Staatsmodernisierung sorgt dafür, dass wir sie wirksam, verantwortungsvoll und zum Nutzen von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen einsetzen.“

Der IT-Planungsrat dankt dem Land Mecklenburg-Vorpommern ausdrücklich für die geleistete Arbeit im Vorsitz 2025. Das vergangene Jahr war geprägt von einem beispiellosen Zusammenwirken von Bund und Ländern für eine gemeinsame Vision eines digitalen Deutschlands, dem Ziel eines strategischen Portfoliomanagements im Rahmen der Föderalen Digitalstrategie sowie der Modernisierung des IT-Planungsrats selbst.

Digitalisierung und Staatsmodernisierung aus einem Guss

Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die föderale Zusammenarbeit wirkt. Mit der Föderalen Digitalstrategie, der Deutschland-Architektur, einem strategischen Portfoliomanagement sowie einer gestärkten FITKO (Föderale IT-Kooperation) wurden entscheidende Grundlagen geschaffen. Im Vorsitzjahr 2026 sollen diese Elemente konsequent zusammengeführt werden – zu einer Digital- und Modernisierungspolitik aus einem Guss.

Vor dem Hintergrund veränderter geopolitischer Rahmenbedingungen und gestiegener Sicherheitsanforderungen rückt die souveräne, sichere und effiziente digitale Kommunikation zwischen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft stärker in den Fokus. Technologie und Mensch müssen dafür zusammenspielen. Ziel ist eine föderale Governance samt Portfoliosteuerung des IT-Planungsrats, die Entscheidungen ermöglicht und Verbindlichkeit schafft. Eine gemeinsame strategische Sitzung von Bund und Ländern wird diesen Kurs entwickeln.

Deutschland-Stack als technologisches Rückgrat

Ein zentraler Schwerpunkt des Vorsitzjahres ist der Deutschland-Stack (D-Stack). Als technologisches Rückgrat der Verwaltung sollen bestehende Bausteine fokussiert, verschlankt und gezielt weiterentwickelt werden. So entsteht die Grundlage für ein einfaches, schnelles und nutzendenfreundliches digitales Frontend für Bürger:innen und Unternehmen.

„Es geht nicht um möglichst viel Technologie, sondern um Lösungen, die im Alltag funktionieren“, so Staatssekretärin Hölscher. „Digitale Services müssen konkret entlasten, verständlich sein und tatsächlich genutzt werden können.“

Registermodernisierung auf allen Ebenen wirksam machen

Ein weiteres zentrales Thema ist die Registermodernisierung. Ziel ist es, diese nicht nur auf Bundesebene weiter voranzutreiben, sondern auch in den Ländern und Kommunen wirksam zu verankern. Erforderlich sind dabei sowohl klare Steuerung als auch Verantwortung in der Fachlichkeit. Daten sollen künftig nur einmal bereitgestellt und anschließend sicher und effizient genutzt werden können (Once-Only-Prinzip).

Rolle der FITKO weiter schärfen

Mit dem Bundesvorsitz 2026 geht zugleich eine weitere Profilschärfung der FITKO einher. Als operative Umsetzungsorganisation des IT-Planungsrats kommt ihr eine zentrale Rolle bei der Koordination, Moderation, Beratung und Umsetzung föderaler Digitalvorhaben zu.

Der Präsident der FITKO, Dr. André Göbel, betont:

„Bund, Länder und Kommunen müssen sich auf eine effektive Umsetzung gemeinsamer Digitalisierungsvorhaben verlassen können. In der Vielfältigkeit digitaler Daseinsvorsorge ist die FITKO die einzige rechtlich mandatierte Einrichtung für föderal wirkende IT-Zusammenarbeit. Um unser Potenzial auszuschöpfen, muss die FITKO in die Lage versetzt werden, wirkungsorientiert zu arbeiten. Ich freue mich deshalb, dass die weitere Profilschärfung der FITKO zu den Schwerpunkten des IT-Planungsrats im Bundesvorsitzjahr 2026 zählt. Gemeinsam müssen wir die föderale IT-Zusammenarbeit zukunftsfest aufstellen, um Deutschland in einer komplizierten Zeit einfacher zu machen.“

Zum Ende des Vorsitzjahres 2026 soll eine klare Perspektive stehen: eine gemeinsame Plattform für staatliche Leistungen, eindeutige Zuständigkeiten im föderalen System und eine Verwaltung, die moderner, sicherer und handlungsfähiger ist.

 

Über den deutschen IT-Planungsrat

Der deutsche IT-Planungsrat unterstützt als politisches Steuerungsgremium die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik und der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Er fördert nutzungsorientierte elektronische Verwaltungsdienste und wirkt auf einen wirtschaftlichen, effizienten und sicheren IT-Betrieb der Verwaltung hin. 

Weitere Informationen: www.it-planungsrat.de

Über die FITKO

Die FITKO (Föderale IT-Kooperation) bildet den operativen Unterbau des IT-Planungsrats. Sie wurde nach Inkrafttreten der Änderung des IT-Staatsvertrages (Oktober 2019) am 1. Januar 2020 als eigenständige Anstalt des öffentlichen Rechts in Trägerschaft aller Länder und des Bundes errichtet. Mit Sitz in Frankfurt am Main bündelt die FITKO die nötigen Ressourcen und Kompetenzen unter einem Dach, um die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung im Auftrag des IT-Planungsrats zielgerichtet zu koordinieren und voranzutreiben.

Weitere Informationen: www.fitko.de

Pressekontakt FITKO (Föderale IT-Kooperation)

Ariana Neves
Pressesprecherin
Tel.: 069-58303 2405
E-Mail: ariana.neves@fitko.de