IT-Planungsrat

Flächendeckende Digitalisierung der Verwaltung Deutschlands bis 2022

Bis 2022 sollen Bund, Länder und die Kommunen alle Verwaltungsleistungen in Deutschland über Verwaltungsportale auch digital anbieten und diese Portale zu einem Verbund verknüpfen.

Rechtliche Grundlage dafür ist das im August 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz - OZG).

Die Umsetzung des OZG erfolgt mit zwei Projekten des IT-Planungsrats gemeinsam von Bund und Ländern:

Die Kommunen sind von den Ländern einzubeziehen. Zudem sind die kommunalen Spitzenverbände Mitglieder des IT-Planungsrats und somit in beiden Projekten vertreten. Sie begleiten die OZG-Umsetzung und bringen die Belange der Kommunen ein.

Als Bestandteil des Portalverbunds wird das neue Verwaltungsportal des Bundes einen gebündelten und nach Lebens- und Geschäftslagen strukturierten Zugang zu allen Leistungen von Bundesbehörden bieten. Zusätzlich werden nach dem Prinzip des Portalverbunds auch die Leistungen der Länder und Kommunen einfach und schnell über das Verwaltungsportal des Bundes aufrufbar sein. Ein Prototyp ist seit 20. September 2018 veröffentlicht. Er zeigt mit Anwendungsbeispielen, wie künftig digitale Leistungen im Portalverbund angeboten werden.

Derzeit werden zahlreiche Maßnahmen im Rahmen der Vorhaben entwickelt und erprobt. Im Sinne einer föderalen Zusammenarbeit sollen die Themenfelder arbeitsteilig von Bund, Ländern und Kommunen bearbeitet werden. Für jedes Themenfeld übernimmt eine Kooperation aus einem passenden Bundesressort und einem oder mehreren Bundesländern die gemeinsame Federführung. Unter Beteiligung aller Verwaltungsebenen und der Nutzerexpertise erarbeiten sie einen Digitalisierungsplan und steuern die Umsetzung. Ziel ist es, nutzerfreundliche digitale Leistungen zu schaffen, die leicht durch andere Bundesländer und Kommunen nachgenutzt werden können.

Die Koordinierung der OZG-Umsetzung erfolgt auf Beschluss des IT-Planungsrats gemeinsam durch das BMI und den Aufbaustab FITKO.

In dieser Rubrik finden Sie Informationen des BMI über die Umsetzung des OZG, Dokumente zum Download sowie Kontaktdaten der Ansprechstellen.