Dauerhafte Finanzierung der Aufwände in der Registermodernisierung

IT-Planungsrat | 22.06.2022 | 38. Sitzung | Beschluss 2022/23

  1. Der IT-Planungsrat beschließt zur Sicherstellung eines kontinuierlichen Verlaufs des Projekts Gesamtsteuerung Registermodernisierung die Finanzierung ab dem Jahr 2023 über das Stammbudget der FITKO. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Wirtschaftsplan 2023 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2026 berücksichtigt.
  2. Eine dauerhafte, planbare und gesicherte Finanzierung darüber hinaus ist zum Aufbau und zur Aufrechterhaltung der Projektstrukturen und damit für eine zügige und fristgerechte Erledigung der geplanten Meilensteine unabdingbare Voraussetzung. Daher spricht sich der IT-Planungsrat für die Berücksichtigung des Projekts „Gesamtsteuerung Registermodernisierung“ bei der Neufassung der Regularien für die Finanzierung der FITKO und der Nachfolge des bisherigen Digitalisierungsbudgets aus. Insbesondere soll es Projekten ermöglicht werden, mehrjährig temporär Projektpersonal einstellen zu können.