Managementkonzept zur flächendeckenden Förderung mit föderale IT-Infrastruktur

IT-Planungsrat | 09.03.2022 | 37. Sitzung | Beschluss 2022/03

Der IT-Planungsrat nimmt den Zwischenbericht des Steuerungskreises Sicherer Transport zur Förderung einer flächendeckenden Versorgung mit einer fachunabhängigen Infrastruktur zur sicheren Datenübermittlung in Form des Steckbriefs zur Kenntnis.
Der IT-Planungsrat stellt fest, dass die fachübergreifende Infrastruktur der Innenverwaltung zur sicheren Datenübermittlung unter Einsatz der Standards OSCI, XTA 2 und der Produkte DVDV und Anwendung Governikus des IT-Planungsrates sowie SAFE grundsätzlich als Ausgangspunkt geeignet ist, Projekte mit bereichsübergreifendem Charakter zu unterstützen.
Der IT-Planungsrat begrüßt eine Untersuchung zur Leistungsfähigkeit und Skalierbarkeit von OSCI und XTA bei einer neutralen Stelle zu beauftragen. Er bittet, den Untersuchungsauftrag so zu fassen, dass insbesondere die Perspektive der europäischen Standards sowie der Aspekt "Governance und Steuerung" berücksichtigt werden. Er nimmt diesbezüglich zur Kenntnis, dass unter anderem im Rahmen des Projektes Registermodernisierung eine solche Untersuchung vorgesehen ist und bittet den Bund für die Gesamtsteuerung Registermodernisierung, die Untersuchung aus vorhandenen Mitteln zu beauftragen.
Der IT-Planungsrat nimmt den Hinweis auf, dass insbesondere auf kommunaler Ebene akuter Handlungsbedarf bei den Themen Zugangshemmnisse und Verfügbarkeit besteht, z.B. zur Eintragung im DVDV. Er begrüßt die Initiative des Landes NRW, aus dem Praxistest konkrete Handlungsvorschläge abzuleiten. Die Ergebnisse werden dem IT-Planungsrat zur 38. Sitzung vorgelegt.