Umlaufbeschluss zur Koordinierung Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG)

Der IT-Planungsrat beschließt für die gemeinsame Koordinierung des Bundes und des Aufbaustabs FITKO bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes folgende arbeitsteilige Schwerpunktsetzung.

Der Aufbaustab der FITKO übernimmt folgende Aufgaben:

1. Das Informationsmanagement und Berichtswesen über alle Themenfelder und Leistungsbündel nach dem OZG-Katalog (horizontal und vertikal), dazu zählen:

   • Koordinierung der Bereitstellung von Informationen über laufende Aktivitäten und Ergebnisse aus den jeweiligen Konzeptphasen bei Umsetzung der Themenfelder und der Lebens- und Geschäftslagen auf einer noch zu schaffenden programminternen Kommunikationsplattform sowie
   • die Koordinierung eines aktiven Wissensaustauschs (z. B. durch regelmäßige Informationsveranstaltungen, geeignete Gesprächsformate usw.).

2. Koordinierung der Bereitstellung der Ergebnisse aus den Konzeptphasen als Ist- und ggf. Sollprozess im Föderalen Informationsmanagement (FIM).

Das BMI übernimmt folgende Aufgaben:

1. Die Unterstützung und Koordinierung der inhaltlichen Themenfeldplanung, dazu zählen:

   • Bereitstellung und Koordinierung von Digitalisierungslaboren
   • Vermittlung und Koordinierung der organisatorischen und technischen Schnittstellen zu den Ressorts sowie
   • Koordinierung der im Rahmen der Erstellung von Soll-Prozessen identifizierten Rechtsänderungsbedarfe.

2. Die Bereitstellung der o.g. programminternen Kommunikationsplattform.