Integration der EU-Interoperabilitätsbewertung

Der IT-Planungsrat beschließt, dass seine Beschlüsse daraufhin überprüft werden, ob sie Interoperabilität betreffen und ob sie die Zusammenarbeit über EU-Grenzen hinweg fördern. Die fachliche Einschätzung des Interoperabilitätsbezugs erfolgt durch die einreichende Stelle. Bei festgestelltem Interoperabilitätsbezug erstellt die einreichende Stelle die erforderliche Dokumentation (Interoperabilitäts-Assessment gemäß Verordnung (EU) 2024/903, Art. 3) und reicht diese bei der EU ein.

Der IT-Planungsrat beauftragt die FITKO,

1. die Vollständigkeit und Nachvollziehbarkeit der Angaben zum Interoperabilitätsbezug qualitätssichernd zu prüfen
2. sowie bei Bedarf die Kontaktaufnahme zur Nationalen Kontaktstelle zu empfehlen oder zu unterstützen.