Teil 1 des Eckpunktepapiers interföderale Datennutzung (IST-Analyse)
„Das geht nicht wegen des Datenschutzes.“ Diesen Satz hört man öfters, wenn es um die Möglichkeiten der Datennutzung geht. Deshalb hat sich das Kompetenzteam Daten-schutz im letzten Jahr auf den Weg gemacht, diese These auf den Prüfstand zu stellen und die Hürden für die interföderale Datennutzung zu untersuchen.
Ein Ergebnis dieser Arbeit ist Teil 1 des Eckpunktepapiers interföderale Datennutzung. In dieser IST-Analyse zeigt das Eckpunktepapier, warum „der Datenschutz“ den Datenaustausch nicht behindert, da der Gesetzgeber die erforderlichen Rechtsgrundlagen jedenfalls schaffen kann. Die Hürden auf dem Weg zur interföderalen Datennutzung sind vielfältig: Von fehlender Interoperabilität über fehlende technische Voraussetzungen des Datenaustausches bis zu Missverständnissen über die Anforderungen des Datenschutzes.
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Datenschutzhinweis-Generator
Der Datenschutzhinweis-Generator ist ein Tool für Fachbereiche in Behörden, die Datenschutzhinweise erstellen müssen. Er ermöglicht es Nutzer:innen ohne tiefgehende datenschutzrechtliche Kenntnisse, Datenschutzhinweise für Verwaltungsverfahren zu generieren. Der Generator dient als Orientierungshilfe und erstellt eine Vorlage, die gegebenenfalls noch angepasst werden muss. Er reduziert den Abstimmungsaufwand zwischen Fachabteilungen und Datenschutzbeauftragten.
Der Datenschutzhinweis wird durch das Beantworten von Fragen im Dokument mithilfe von Word-Makros erstellt. Das Produkt wurde vom Kompetenzteam Datenschutz des IT-Planungsrats unter Federführung der Freien und Hansestadt Hamburg entwickelt. Diese Arbeit wird künftig im Rahmen des Portfolioprojekts „DS-Dok-Gen” des IT-Planungsrate weitergeführt.
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Mehr Infos zum Schwerpunktthema des IT-Planungsrats: