Der Bund übernimmt mit Unterstützung der FITKO (Föderale IT-Kooperation) die Verantwortung für Konzeption und Entwicklung der folgenden fünf Basiskomponenten des D-Stacks: Identität und Vertrauen (eID und EUDI-Wallet), Datenaustausch (FIT-Connect), Datenabruf (NOOTS), Zahlungsabwicklung (ZBDS) sowie Postfach/Benachrichtigung (ZaPuk).
Die Länder haben eine verbindliche Anbindung und Flächendeckung der Komponenten zugesagt. Der Bund wird die Konzeption, Pflege und Entwicklung der Komponenten eID, EUDI-Wallet, FIT-Connect und NOOTS überwiegend finanzieren. Das wird zu spürbaren Erleichterungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen führen.
Neben der fairen Verteilung der Verantwortung für Weiterentwicklung, Finanzierung und Anbindung der D-Stack-Komponenten gab es weitere wegweisende Entscheidungen für die zukünftige Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen in der Digitalisierung der Verwaltung. So hat man sich beispielsweise auf die Einführung eines strategischen Portfoliomanagements geeinigt. Der IT-Planungsrat hat zudem eine Grundlage für die Ende-zu-Ende-Digitalisierung prioritärer Verwaltungsleistungen gelegt. Die Umsetzung wesentlicher Elemente der Föderalen Modernisierungsagenda wurde konkretisiert.
Der Vorsitzende des IT-Planungsrats und Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Markus Richter, erklärt: „Wir sind heute einen großen Schritt weitergekommen, der Deutschland-Stack nimmt konkrete Formen an, Finanzierungs- und Umsetzungsfragen sind geklärt. Ich erlebe die Digitalisierungsverantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen als ein Team. Gemeinsam bringen wir die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in ganz Deutschland voran zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen.“
„Die Beschlüsse schärfen und erweitern das Aufgabenprofil der FITKO. Das gemeinsame Architekturmanagement mit dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, das operative Portfoliomanagement in Unterstützung von Portfolio-Board und IT-Planungsrat sowie die Koordination der stärkeren Einbindung der Fachlichkeit bilden das Fundament für eine flächendeckende föderale Nutzung des D-Stacks“, unterstreicht Stephan Bartholmei, Abteilungsleitung Produktmanagement der FITKO. Er hat in Vertretung von Präsident Dr. André Göbel an der Sitzung teilgenommen.
Die weiteren Beschlüsse im Überblick:
Strategisches Portfoliomanagement
Mit dem Portfolio-Board richtet der IT-Planungsrat ein neues Steuerungsformat ein, um gemeinsame Digitalvorhaben im Föderalismus künftig noch gezielter zu priorisieren, zu steuern und in die Fläche zu bringen. Das gilt insbesondere für den Plattformkern des D-Stacks. Das initiale Portfolio-Board startet mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes sowie der Länder Bayern, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Die FITKO unterstützt mit Analysen, Priorisierungsszenarien, Controlling und Wirkungsmessung.
Gemeinsames Vorgehen bei der EUDI-Wallet
Bund und Länder haben auf der heutigen Sitzung zudem ein gemeinsames Vorgehen zur Anbindung der Verwaltung an die europäische EUDI-Wallet abgestimmt. Im Fokus stehen die Nachnutzung bestehender Komponenten wie das Nutzerkonto des Bundes (BundID) und die zentrale Anbindung der Wallet an das Nationale Once-Only-Technical System (NOOTS) der Registermodernisierung. Der Bund stellt zentrale Dienste für die Ausstellung und Prüfung digitaler Nachweise bereit.
Umsetzung der Maßnahme 216 der Föderalen Modernisierungsagenda
Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung lag auf der Umsetzung der Maßnahme 216 der Föderalen Modernisierungsagenda: Der IT-Planungsrat konkretisierte die Weiterentwicklung prioritärer Verwaltungsleistungen zu durchgängig digitalen Angeboten für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen. Dies betrifft beispielsweise den Führerschein, die Unternehmensanmeldung oder die digitale Baugenehmigung. Die FITKO wird bestehende Programme und Infrastrukturen wie NOOTS, FIT-Connect, BundID, Deutschland-App und Deutschland-Architektur stärker miteinander verknüpfen.
Diese und weitere Beschlüsse der 50. Sitzung des IT-Planungsrats können etwa eine Woche nach der Sitzung hier nachgelesen werden.
Über den deutschen IT-Planungsrat
Der deutsche IT-Planungsrat unterstützt als politisches Steuerungsgremium die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik und der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Er fördert nutzungsorientierte elektronische Verwaltungsdienste und wirkt auf einen wirtschaftlichen, effizienten und sicheren IT-Betrieb der Verwaltung hin.
Weitere Informationen: www.it-planungsrat.de
Über die FITKO
Die FITKO (Föderale IT-Kooperation) bildet den operativen Unterbau des IT-Planungsrats. Sie wurde nach Inkrafttreten der Änderung des IT-Staatsvertrages (Oktober 2019) am 1. Januar 2020 als eigenständige Anstalt des öffentlichen Rechts in Trägerschaft aller Länder und des Bundes errichtet. Mit Sitz in Frankfurt am Main bündelt die FITKO die nötigen Ressourcen und Kompetenzen unter einem Dach, um die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung im Auftrag des IT-Planungsrats zielgerichtet zu koordinieren und voranzutreiben.
Weitere Informationen: www.fitko.de
Pressekontakt FITKO (Föderale IT-Kooperation)
Ariana Neves
Pressesprecherin
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