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OZG-Umsetzungskatalog

Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) müssen die Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen auch online anbieten. Welche Verwaltungsleistungen das sind, ist im OZG-Umsetzungskatalog erfasst.

Der OZG-Umsetzungskatalog stellt alle etwa 575 Verwaltungsleistungen zusammen, für die digitale Lösungen umgesetzt werden müssen – ergänzt um Informationen, die für die Entwicklung der digitalen Angebote relevant sind.

Der Katalog ist aus Nutzersicht strukturiert: Die Leistungen sind nach Lebens- und Geschäftslagen von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen sortiert, nicht nach den Zuständigkeiten der Verwaltung. Hintergrund ist, dass in einer Lebens- oder Geschäftssituation regelmäßig mehrere Leistungen benötigt werden, deren Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung jedoch regelmäßig verteilt sind. Jede dieser Lebens- bzw. Geschäftslagen umfasst durchschnittlich etwa zehn Verwaltungsleistungen. Die Zusammenhänge zwischen Leistungen müssen bei der Umsetzung von Services mitgedacht werden.

Die Grafik zeigt Leistungen wie den Kinderzuschlag, die Geburtsanzeige, das Mutterschaftsgeld, die Vaterschaftsanerkennung, Eltern- und Kindergeld und zuständige Behörden anhand der Lebenslage Geburt.BildVergroessern Beispiele für Leistungen und zuständige Behörden anhand der Lebenslage Geburt Quelle: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Ausgangspunkt für die Identifikation der umzusetzenden Verwaltungsleistungen bildet der Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa), in dem die meisten Leistungen von deutschen Verwaltungen erfasst sind. Diese Leistungen wurden in einem ersten Schritt auf eine einheitliche Granularität aggregiert und um bislang fehlende Leistungen ergänzt. Anschließend wurden Leistungen abgegrenzt, die nicht in den Anwendungsbereich des OZG fallen, wie beispielsweise verwaltungsinterne Leistungen. Abschließend wurden die Leistungen in Lebens- und Geschäftslagenpaketen systematisiert. Im Ergebnis liegen etwa 55 Lebens- und Geschäftslagenpakete vor, die alle etwa 575 OZG-Leistungen enthalten.

Von den 575 Leistungen sind bislang erst 29 flächendeckend online umgesetzt, wie beispielsweise die Einkommensteuer (Elster), die Ausbildungsförderung (BAföG) und der Rundfunkbeitrag. 119 weitere Leistungen sind bislang erst teilweise online umgesetzt, d. h. es können nur einzelne Prozessschritte online abgewickelt werden oder eine Lösung ist in einigen Ländern und Kommunen, aber noch nicht flächendeckend verfügbar.

Kontinuierliche Fortschreibung des OZG-Umsetzungskatalogs

Der OZG-Umsetzungskatalog spiegelt den aktuellen Informationsstand wieder, der sich im weiteren Verlauf noch ändern wird. Zum einen wird die Informationsbasis des Katalogs durch die Beteiligung von Verwaltungsexperten weiter validiert, zum anderen ändern sich gesellschaftliche Rahmenbedingungen und damit auch die Aufgaben der Verwaltung fortlaufend, sodass Leistungen hinzukommen, sich verändern oder entfallen können.

Die Grafik zeigt einen Monitor. Dort ist eine Auswahlmatrix zu sehen, um die gewünschten OZG-Leistungen herausfiltern zu können.BildVergroessern Interaktiver OZG-Umsetzungskatalog Quelle: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Aufgrund dessen wird der OZG-Umsetzungskatalog fortgeschrieben und erweitert. Hierfür steht den Umsetzungsbeteiligten eine digitale Version des OZG-Umsetzungskatalogs unter https://katalog.ozg-umsetzung.de zur Verfügung. Diese digitale Version wird vorläufig passwortgeschützt bereitgestellt, wobei alle Beschäftigten der Verwaltung einen Zugang erhalten können. Bei Bedarf senden Sie einfach eine E-Mail an zugang@ozg-umsetzung.de.