Gremienbereinigung

Der IT-Planungsrat (IT-PLR) beschließt folgende allgemeine Regularien für die Gremien- und Arbeitsstrukturen im Ökosystem IT-Planungsrat:

1. dass neue Gremien, Arbeitsformate und Projektgruppen durch einen Beschluss des IT-PLR eingesetzt werden. Arbeitsformate und Projektgruppen können auch durch Beschluss der AL-Runde eingesetzt werden. Der Beschluss zur Einsetzung erfolgt auf Basis eines ausgefüllten „Gremien-Steckbriefs“, welcher insbesondere Zielstellung, Zeitraum und Zeitplan enthält.
2. dass eingesetzte Gremien, Arbeitsformate und Projektgruppen auf der Webseite des IT-PLR inkl. Kontaktinformationen veröffentlicht werden.
3. dass eingesetzte Gremien, Arbeitsformate und Projektgruppen einmal jährlich über ihre Zielerreichung im Rahmen des Jahresbericht IT-PLR/ FITKO berichten.
4. dass Gremien, Arbeitsformate und Projektgruppen bei inhaltlichem Bezug zu Beschlussvorschlägen und vor der Beschlusseinreichung durch den Berichterstatter eingebunden werden sollen. Die Einbindung ist in der Beschlussvorlage darzustellen.
5. dass Gremien, Arbeitsformate und Projektgruppen prinzipiellen Anspruch auf Ressourcen des IT-PLR haben. Mögliche Bedarfe werden im „Gremien-Steckbrief“ dargestellt.
6. auf Basis des initialen Registrierungsprozesses die Fortsetzung der Projektgruppe eID zunächst bis zum 31.12.2023 und Projektgruppe „Beschaffung VS-Kommunikation für Länder (L-VSK)“ bis zum 31.12.2024 als Projektgruppen des IT-PLR gelten.