Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT)

Der IT-Planungsrat nimmt das Errichtungskonzept für den Aufbau der Koordinierungsstelle für IT-Standards (Fassung vom 26. Januar 2011) zur Kenntnis.
Er stimmt den für den Grundausbau der Koordinierungsstelle für IT-Standards vorgeschlagenen Maßnahmen zu. Er beschließt die Errichtung der Koordinierungsstelle für IT-Standards in der Freien Hansestadt Bremen zum 1. April 2011 und bittet Bremen um die Umsetzung der für den Grundausbau erforderlichen Maßnahmen.
Er stellt der Freien Hansestadt Bremen ab 2012 einen Sockelbetrag in Höhe von 560.000 Euro pro Jahr für den Grundausbau der Koordinierungsstelle für IT-Standards zur Verfügung. Dieser Betrag wird in die Finanzplanung des IT-Planungsrates aufgenommen.
Er beschließt die in Abschnitt 6 des Errichtungskonzeptes dargelegten Grundlagen der Beauftragung und Finanzierung. Diese ersetzen die Vereinbarung mit dem Projektbüro des KoopA ADV über den Beitritt zum Projekt "OSCI-Leitstelle 2009ff" vom 12. Februar 2009.
Er bittet den zum Aufbau der KoSIT eingerichtete Expertenkreis KoSIT bis Ende des Jahres 2011 die Aufgabe der fachlichen Begleitung der KoSIT zu übernehmen und einen Vorschlag zur dauerhaften fachlichen Begleitung zu entwickeln und vorzulegen.
Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der jeweiligen haushaltsrechtlichen Ermächtigungen des Bundes und der Länder.