IT-Planungsrat

Gemeinsam Digitalisieren

Ergebnisse aus der 26. Sitzung des IT-Planungsrats am 28. Juni 2018.

Ausgabejahr 2018
Datum 28.06.2018

Berlin - "Nur die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen kann die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland einen entscheidenden Schritt voranbringen", ist sich der IT-Planungsratsvorsitzende Klaus Vitt sicher. Deswegen wurden in der 26. Sitzung des IT-Planungsrats zentrale Themen zur Digitalisierung der Verwaltung verabschiedet.

Das zentrale Thema der Sitzung in Berlin war die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Die Mitglieder des Planungsrats sind überzeugt, dass die Umsetzung nur arbeitsteilig erfolgen kann. Als Grundlage der künftigen Arbeitsteilung hat der IT-Planungsrat den sog. OZG-Umsetzungskatalog beschlossen, der insgesamt 575 Verwaltungsleistungen enthält, die sich auf über 50 Lebens- und Geschäftslagen in 14 Themenfeldern verteilen. Der OZG-Umsetzungskatalog soll kontinuierlich vom BMI in Abstimmung mit den Ländern fortentwickelt werden. "Nur wenn die Umsetzung der 575 Digitalisierungsvorhaben arbeitsteilig erfolgt und eine Nachnutzung der erarbeiteten Lösungen, konsequent ermöglicht wird, können wir es schaffen", ist der Vorsitzende des IT-Planungsrats, Klaus Vitt, überzeugt. Er begrüßt ausdrücklich, dass Länder bereits Themenfelder und Lebens-/Geschäftslagen zur Bearbeitung übernommen bzw. ihr Interesse bekundet haben.

Der Portalverbund und das Single Digital Gateway (SDG) auf europäischer Ebene spielen dabei eine wichtige Rollen. Der Portalverbund ist die Plattform, die mit wenigen Klicks den im OZG geforderten Zugang zu den Online-Verfahren bereitstellt. Der Portalverbund ist aber noch mehr als das: "Was wir in Deutschland mit der Umsetzung des OZG erreichen wollen, wird für die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen im europäischen Binnenmarkt mit dem Single Digital Gateway umgesetzt - einem zentralen Zugangstor, das ähnlich wie der Portalverbund direkt auf die Onlineangebote der nationalen Portale verlinkt", erläutert Vitt. "SDG und OZG gehen somit Hand in Hand und erfordern von uns eine grenzüberschreitende Digitalisierung der Verwaltung." In den Verhandlungen mit der Europäischen Union hat sich der Bund deswegen erfolgreich für eine fünfjährige Umsetzungsfrist im Einklang mit dem OZG eingesetzt.

Das Föderale Informationsmanagement (FIM) und seine Methodik liefern mit den drei Bausteinen "Leistungen", "Datenfelder" und "Prozesse" hierfür fachübergreifend standardisierte, nachnutzbare und anpassbare Elemente für Verwaltungsleistungen. Mit dem FIM-Baukasten verfügen Behörden über die notwendigen Grundlagen, um digitale Antrags-, Genehmigungs- und Anzeigeanwendungen einfach und rechtssicher zur Verfügung stellen zu können. Alle relevanten Informationen liegen vor und müssen nicht mehr durch jede Behörde einzeln erhoben werden.

Der zweite Standardisierungsbeschluss der Sommersitzung des IT-Planungsrats setzt einen Meilenstein für die Metadatenstruktur offener Verwaltungsdaten. Mit dem neuen Metadatenstandard DCAT-AP.de als konforme Ableitung des europäischen Standards wird sich der Austausch zwischen den Datenportalen in Deutschland und Europa erheblich vereinfachen. DCAT-AP.de ermöglicht einen reibungslosen Datenaustausch von der kommunalen Ebene über die der Bundesländer, Fachportale und die Bundesebene bis hin zum Europäischen Datenportal. Durch den neuen Standard DCAT-AP.de werden offene Daten zukünftig nicht nur besser austauschbar sein, auch die Sichtbarkeit, Auffindbarkeit und die Nutzbarkeit der Daten verbessert sich.

In der Sitzung haben sich Bund und Länder auch zum Thema IT-Sicherheit verständigt. Hierbei stehen vor allem die ebenenübergreifende Zusammenarbeit bei der Umsetzung des BSI-IT-Grundschutzes und die Melde- und Informationspflichten bei Cyberangriffen innerhalb des bestehenden IT-Sicherheits-Verbundes von Bund und Ländern im Fokus. "Besonders für die öffentliche Verwaltung ist es wichtig, verlässliche und stabile staatliche Cyber-Sicherheitsarchitektur zu betreiben", so der Vorsitzende Klaus Vitt. Er sieht sich darin bestätigt, dass behördenübergreifende Zusammenarbeit und der Informationsaustausch eine große Rolle spielen. Systeme, mit deren Hilfe automatisiert Erkenntnisse über die Cyber-Sicherheitslage gewonnen werden können, bilden perspektivisch eine wirksame Ergänzung der bestehenden Schutz- und Abwehrmaßnahmen.

Termine des IT-Planungsrats:

25. Oktober 201827. Sitzung des IT-Planungsrats in Berlin
20. - 22. November 2018Smart Country Convention in Berlin
12. März 201928. Sitzung des IT-Planungsrats in Lübeck
12./13. März 2019Fachkongress des IT-Planungsrats in Lübeck

Die Beschlüsse finden Sie ca. eine Woche nach der Sitzung auf der Internetseite des IT-Planungsrats unter Entscheidungen.