IT-Planungsrat

23. Sitzung des IT-Planungsrats

Entscheidung 2017/23 - Standardisierungsagenda:
Austausch im Bau- und Planungsbereich

  1. Unter Bezug auf § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrates und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern (IT-Staatsvertrag) strebt der IT-Planungsrat an, die verbindliche Anwendung der Standards XBau und XPlanung für den Bedarf "Austauschstandards im Bau- und Planungsbereich" unter einem Finanzierungsvorbehalt in seiner 24. Sitzung zu beschließen.
  2. Er bittet die Freie und Hansestadt Hamburg bis dahin ein Finanzierungskonzept zu erarbeiten und - soweit es bis dahin möglich ist - mit den fachlich betroffenen Gremien diesbezüglich einen Konsens herbeizuführen. Dies soll insbesondere der Vorbereitung einer positiven Beschlussfassung der Bauministerkonferenz am 23./24.11.2017 dienen.
  3. Für IT-Verfahren, die dem Datenaustausch im Gegenstandsbereich der genannten Bedarfsbeschreibung dienen, werden folgende Fristen für die Konformität festgelegt:

    • mit Beschlussfassung - für IT-Verfahren, die neu implementiert oder in wesentlichem Umfang überarbeitet werden,
    • maximal fünf Jahre nach Beschlussfassung für andere IT-Verfahren.
  4. Die Veröffentlichung der beiden Standards und darauffolgende Änderungen werden durch die Freie und Hansestadt Hamburg im Bundesanzeiger bekannt gemacht.

Anlage