Regulärer Bericht des IT-Planungsrats zur Vorlage für die Besprechung ChefBK/CdS

25.10.2018 | 27. Sitzung | Beschluss 2018/48

  1. Der IT-Planungsrat nimmt den vorgelegten Bericht für die Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramts mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zur Kenntnis.

  2. Der IT-Planungsrat empfiehlt dem Chef des Bundeskanzleramtes und den Chefinnen und den Chefs der Staats- und Senatskanzleien folgenden Beschluss:

    • Der Chef des Bundeskanzleramtes und die Chefinnen und die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder nehmen den Bericht des IT-Planungsrats zur Kenntnis.
    • Das Steuerungsprojekt "XDomea Regierung – Grundlagen für den digitalen Dokumentenaustausch im föderalen Regierungshandeln" aus dem Aktionsplan (Anlage) für das Jahr 2019 wird gemäß § 1 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 des IT-Staatsvertrages dem IT-Planungsrat zur Umsetzung zugewiesen.