Registermodernisierung

17.03.2021 | 34. Sitzung | Beschluss 2021/05

  1. Der IT-Planungsrat beschließt das im Koordinierungsprojekt Registermodernisierung erarbeitete Zielbild einer modernisierten Registerlandschaft und stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zur Umsetzung zu.
     
  2. Er begrüßt die durch das Koordinierungsprojekt vorgeschlagene Schaffung verbindlicher und verlässlicher Rahmenbedingungen für registerführende Behörden zur Ermöglichung des OZG-Reifegrades 4 („Once Only“) und zur Gewährleistung der Anforderungen zur grenzüberschreitenden Umsetzung des Once-Only-Prinzips gemäß Art. 14 der Verordnung (EU) 2018/1724.
     
  3. Der IT-Planungsrat bittet das Koordinierungsprojekt, bis zur nächsten Sitzung einen Vorschlag zur Einrichtung eines „Steuerungsprojektes Registermodernisierung“ vorzulegen. Das Projekt soll die ressort- und ebenenübergreifende Umsetzung (Multiprojektmanagement) gewährleisten.
     
  4. Der IT-Planungsrat bittet den Vorsitzenden, die Fachministerkonferenzen über die geplante Vorgehensweise zu informieren und um Benennung geeigneter Ansprechpartner auf Arbeitsebene zu bitten.
     
  5. Der IT-Planungsrat bittet den Vorsitzenden, die Konferenz des Chefs des Bundeskanzleramts mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder (ChefBK/CdSK) über dieses Vorhaben zu informieren und folgende Beschlussempfehlung zu unterbreiten: „Der Chef des Bundeskanzleramtes und die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien begrüßen die Vorlage eines Zielbildes für eine moderne Registerlandschaft und beauftragen den IT-Planungsrat, die erforderlichen Schritte für eine koordinierte Umsetzung einzuleiten.“