Formalisierung der AL-OZG Runde

17.03.2021 | 34. Sitzung | Beschluss 2021/14

  1. Der IT-Planungsrat stimmt dem überarbeiteten Entwurf zur Geschäftsordnung des IT-Planungsrats zu. (vorbehaltlich der untenstehenden Anpassungen der Anlage „Geschäftsordnung IT-PLR“)

    • Neuer Absatz 4 bei § 8a: (4) Für die Abteilungsleiterrunde gelten § 7 Abs. 1 bis 4 und §8 entsprechend.
    • Formulierung § 7 Abs. 4 S.2: (4) Stimmenthaltungen zählen zur Berechnung der erforderlichen Mehrheit nicht mit. Im Umlaufverfahren (§ 8) wird die Nichtabgabe einer Stimme als Enthaltung gewertet.
    • In der Geschäftsordnung wird an den entsprechenden Stellen die Formulierung „Abteilungsleiter“ durch „vom IT-PLR-Vertreter benannte Personen“ ersetzt.