Bericht des IT-Planungsrats für die Besprechung ChefBK/ CdS

01.10.2015 | 18. Sitzung | Beschluss 2015/42

  1. Der IT-Planungsrat nimmt den vorgelegten Bericht für die Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramts mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zur Kenntnis.
  2. Der IT-Planungsrat empfiehlt dem Chef des Bundeskanzleramts und den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder folgenden Beschluss:

    • Der Chef des Bundeskanzleramts und die Chefinnen und die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder nehmen den Bericht des IT-Planungsrats zur Kenntnis.
    • Sie billigen die aktualisierte Nationale E-Government-Strategie als Grundlage des Handelns des IT-Planungsrats und unterstützen die Umsetzung der Nationalen Geoinformations-Strategie.
    • Die Steuerungsprojekte aus dem Aktionsplan (Anlage) für das Jahr 2016 werden gemäß § 1 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 des IT-Staatsvertrages dem IT-Planungsrat zur Umsetzung zugewiesen.