IT-Planungsrat

Datenaustausch und Datennutzung im Bau- und Planungsbereich verbessert

Der IT-Planungsrat hat am 5. Oktober 2017 die Standards XBau und XPlanung beschlossen. Die Bauministerkonferenz hatte dieses Standardisierungsvorhaben in Kooperation mit der Raumordnungskonferenz und der Geodateninfrastruktur Deutschland beauftragt. Ziel ist es, den Datenaustausch und die Datennutzung im Bau- und Planungsbereich zu verbessern.

Mithilfe der semantischen Standards XBau und XPlanung werden Prozesse und Regelungen des öffentlichen Baurechts in einer "technischen Sprache" beschrieben. Umfasst werden die Bauordnungen der Länder, das Baugesetzbuch und die Baunutzungsverordnung sowie die Raumordnungsgesetze des Bundes und der Länder. Damit wird die Grundlage geschaffen, alle raumbezogenen planerischen Vorgaben in Deutschland und ihre Umsetzung in baurechtlichen Verfahren in einem einheitlichen Datenmodell und Dateiformat abbilden zu können.

Im Baubereich werden mit XBau die wichtigsten bauaufsichtlichen Verfahren mit allen Beteiligten abgebildet. Da sich XBau an der Musterbauordnung orientiert, passt XBau für alle Länderbauordnungen. Im Planungsbereich werden mit XPlanung die rechtlichen Festsetzungsmöglichkeiten aller Planungsebenen definiert und räumlich verortbar abgebildet. Verwendet eine Anwendung die Standards, kann sie von allein erkennen, wer der Bauherr ist, welches Planrecht gilt und wo das beantragte Gebäude steht. Hersteller spezifische Schnittstellen sind entbehrlich. Vorhandene Fachanwendungen können weiterverwendet werden.

Damit das funktioniert ist diese "Sprache" öffentlich zugänglich, interoperabel, zukunftsoffen und kostenfrei nutzbar. Die Standards orientieren sich dabei am XÖV-Regelwerk für IT-Standards. Wie bei allen XÖV-Standards ist auch der Regelungsprozess selbst transparent und gewährleistet Partizipation, denn die Standards sollen auch morgen noch funktionieren und mit künftigen Standards aus anderen Aufgabenbereichen kooperieren können.

In den Standards steckt Potential. Die beteiligten Behörden können "eingereichte" Unterlagen direkt weiter verarbeiten und für alle Folgeverfahren nutzen. Die Daten sollen laufen und nicht der Bürger. Die Daten sollen aber auch intelligenter genutzt werden. So kann ein mit XBau übermittelter Bauantrag mit einem auf der Grundlage von XPlanung erstellten Bebauungsplan digital geprüft werden. Die Maschine erkennt dann selbst, ob Abstandsflächen oder Baugrenzen überschritten werden.

XBau und XPlanung liefern aber auch die Grundlage für ein einheitliches räumliches Bild des deutschen Bau- und Planungsrechts und der genehmigten baulichen Umwelt. Die föderale Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Bau- und Planungsbereich wird damit nicht in Frage gestellt, aber die Rahmenbedingungen für einen einheitlichen Wirtschaftsraum verbessert.

Neue Entwicklungen werden unterstützt und ihre Anwendung befördert. Wie zum Beispiel BIM, also einem digitalen Modell ganzer Gebäude. Austauschstandards öffnen also auch weitergehenden Anwendungen und damit der digitalen Zukunft die Tür.

Die Beschlüsse zu XBau und XPlanung finden Sie ca. eine Woche nach der Sitzung auf der Internetseite des IT-Planungsrats unter Entscheidungen.