IT-Planungsrat

Bund übernimmt den Vorsitz im IT-Planungsrat

Die Länder und der Bund haben sich schon vor langer Zeit auf den Weg gemacht, die Digitalisierung des Gemeinwesens mit seinen vielen Chancen für Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung und Wirtschaft nutzbar zu machen. Bund hat 2018 den Vorsitz im IT-Planungsrat übernommen.

Bereits zum zweiten Mal übernehme ich im Jahr 2018 als Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik den Vorsitz im IT-Planungsrat. Hinter uns liegen zwei Jahre intensiver Zusammenarbeit, in denen wir die Digitalisierung der Verwaltung stärker in den Fokus gerückt und erhebliche Fortschritte erzielt haben.

Der IT-Planungsrat ist das zentrale Gremium in der Bundesrepublik Deutschland, um die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik weiter voranzutreiben. Seit seiner Einrichtung im Jahr 2010 arbeitet er an gemeinsamen IT-Standards, strebt ein angemessenes IT-Sicherheitsniveau in Bund und Ländern an und unterstützt zahlreiche E-Government-Projekte.

Mit den Koordinierungsprojekten Portalverbund und Digitalisierungsprogramm sowie dem beschlossenen Online-Zugangsgesetz (OZG) haben wir den Grundstein gelegt, um benutzerfreundliche Online- Anwendungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen schneller umsetzen zu können. In einem Fünf-Jahres-Programm sollen Verwaltungsleistungen digitalisiert und über den Portalverbund zwischen Bund, Ländern und Kommunen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen einfach zugänglich gemacht werden. Vorgesehen sind die Integration bestehender Lösungen und der konsequente Ausbau der online fähigen Verwaltungsverfahren.

Um die umfangreichen Aufgaben zu bündeln und voranzutreiben, wird mit „FITKO“ nun ein behördlicher Unterbau für den IT-Planungsrat geschaffen, der von Bund und Ländern gemeinsam betrieben werden soll. Ein Aufbaustab hat nun in Frankfurt/Main die Arbeit aufgenommen und wird von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe des IT-Planungsrats begleitet. Ein weiterer Aspekt ist die Einrichtung eines Digitalisierungsbudgets zur gemeinsamen Finanzierung der Digitalisierung. Hier müssen die Details noch ausgestaltet werden.

Bei all diesen umfangreichen und oft im Detail schwierigen Aufgaben kommt dem IT-Planungsrat als Bund-Ländergremium eine große Bedeutung zu. Nur gemeinsam können wir die auf den Weg gebrachten Aufgaben erfolgreich umsetzen. Bei dem großartigen Engagement, das ich in den letzten zwei Jahren gemeinsamer Arbeit erlebt habe, bin ich zuversichtlich, dass uns das gelingt.

Für Ihr Interesse an der Arbeit des IT-Planungsrats bedanke ich mich und wünsche Ihnen eine interessante und nützliche Lektüre.

Klaus Vitt

Vorsitzender des IT-Planungsrats
Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragter der Bundesregierung für IT (BfIT)