IT-Planungsrat

IT-Planungsrat: Lange begrüßt Entscheidung für Föderale IT-Kooperation

Innenstaatssekretärin: Digitalisierungsvorhaben können künftig schneller und besser umgesetzt werden

Ausgabejahr 2017
Datum 15.09.2017

Potsdam - Der IT-Planungsrat als das zentrale politische Steuerungsgremium von Bund und Länder für die IT-Steuerung in der öffentlichen Verwaltung soll gestärkt werden. Die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder haben heute auf ihrer Konferenz in Stralsund den Startschuss für die so genannte "Föderale IT-Kooperation" (FITKO) gegeben. Damit soll der IT-Planungsrat eine leistungsfähige Organisation erhalten, um die digitalen Herausforderungen und Ziele des E-Governments effizient bewältigen und umsetzen zu können.

Die Vorsitzende des IT-Planungsrat, Innenstaatssekretärin Katrin Lange, begrüßt diese Entscheidung: "Die Entscheidung ist ein deutliches Ja für eine Stärkung des IT-Planungsrats. Diese Stärkung ist auch notwendig. Nur mit einem leistungsfähigen operativen Unterbau kann gewährleistet werden, dass der Planungsrat die dringend notwendige Unterstützung für die anstehenden Aufgaben bei der Digitalisierung der Verwaltung erhält. Digitalisierungsvorhaben der öffentlichen Verwaltung können so zukünftig schneller und besser umgesetzt werden. Das halte ich als IT-Planungsratsvorsitzende auch für dringend erforderlich. Wir vor Ort in den Ländern werden diese Chance konsequent nutzen"

Der IT-Planungsrat kann nunmehr alle Schritte einleiten, um die erforderliche Anpassung des IT-Staatsvertrags von Bund und Ländern in die Wege zu leiten. Geplant ist die Bündelung der bestehenden personellen und finanziellen Ressourcen und Strukturen in einer gemeinsamen Einrichtung. Der IT-Planungsrat hatte sich bereits dafür ausgesprochen, der Föderalen IT-Kooperation einen neuen Rahmen zu geben. Er präferiert für seinen operativen Unterbau die Errichtung einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft aller Länder und des Bundes mit Sitz in Frankfurt am Main.

Der IT-Planungsrat ist das fachübergreifende Bund-Länder-Gremium für IT-Steuerung in der öffentlichen Verwaltung. Der Vorsitz wechselt jährlich zwischen Bund und Ländern. Mitglieder im IT-Planungsrat sind die IT-Beauftragten aus Bund und Ländern sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und des Datenschutzes.

Termine des IT-Planungsrats:

5. Oktober 2017 Sitzung des IT-Planungsrats in Potsdam
16. April 2018Sitzung des IT-Planungsrats in Weimar
16./17. April 2018Fachkongress des IT-Planungsrats in Weimar