IT-Planungsrat

IT-Planungsrat: der föderale Blick auf die Digitalisierung in Deutschland

14. Sitzung des IT-Planungsrats am 10. Juli 2014 in Berlin

Ausgabejahr 2014
Datum 11.07.2014

Der IT-Planungsrat hat sich am 10. Juli 2014 unter dem Vorsitz des Bundes zu seiner 14. Sitzung in Berlin getroffen. Die Mitglieder des Gremiums haben sich zum Stand der Digitalen Agenda für Deutschland ausgetauscht. Dabei stand vor allem die föderale Perspektive im Mittelpunkt. Insbesondere sollen die in den Ländern bereits bestehenden oder entstehenden politischen Strategien zur Digitalisierung von Staat und Gesellschaft berücksichtigt und einbezogen werden.

Die Mitglieder des IT-Planungsrats bei ihrer 14. Sitzung Der IT-Planungsrat traf sich zu seiner 14. Sitzung am 10.07.2014 in Berlin

Ein weiterer Schwerpunkt bei der Sitzung war das Regierungsprogramm "Digitale Verwaltung 2020", das ein bürgerfreundliches "Digitales Deutschland" durch innovative und sichere Dienstleistungen der Verwaltung erreichen will. Die Länder brachten auch hier ihre Vorstellungen und Ideen ein. In Abstimmung mit den jeweiligen Fachministerkonferenzen sollen diese Dienstleistungen im Interesse der Bürger und der Wirtschaft künftig, soweit es geht, medienbruchfrei auf einheitlich hohem Qualitätsniveau realisiert werden. Bis zu seiner Herbstsitzung im Oktober wird der IT-Planungs­rat Projektvorschläge in Abstimmung mit den betroffenen Fachministerkonferenzen erarbeiten. Der Chef des Bundeskanzleramtes und die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien hatten den IT-Planungsrat im Herbst 2013 beauftragt, die Umsetzung des E-Government-Gesetzes des Bundes im föderalen Kontext aktiv zu begleiten und Vorschläge für geeignete Umsetzungsprojekte zu unterbreiten. 

"GovData - Das Datenportal für Deutschland" soll ab 2015 als Anwendung des IT-Planungsrats in den Regelbetrieb überführt werden. Damit wird ein allgemein zugängliches Portal geschaffen, das Verwaltungsdaten bequem und einheitlich nutzbar macht. GovData soll als Gemeinschaftsvorhaben mit einer Geschäfts- und Koordinierungsstelle bei der Finanzbehörde Hamburg organisiert werden.

Die wachsende Komplexität der föderalen IT-Landschaften und die gestiegenen Erwartungen von Politik und Gesellschaft erfordern einen leistungsfähigen organisato­rischen Unterbau. Der IT-Planungsrat hat sich vor dem Hintergrund dieser Heraus­forderung mit Vorschlägen zum Ausbau seiner Arbeitsstrukturen befasst.