IT-Planungsrat

Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrats

Mit "Digitale.Verwaltung.Jetzt – Das Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrats" beabsichtigt der IT-Planungsrat das Online-Angebot von Verwaltungsleistungen zu verbessern: Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sollen möglichst viele ihrer Anliegen - unabhängig von Ort und Zeit - bei einer Anlaufstelle erledigen können. In Phase eins werden bis Ende 2018 Blaupausen entwickelt, die spätere Digitalisierungsvorhaben unterstützen.

Ausgangslage und Ziele

Mit dem Digitalisierungsprogramm beabsichtigt der IT-Planungsrat das Online-Angebot von Verwaltungsleistungen zu verbessern. In einer ersten Phase des Digitalisierungsprogramms sollen bis Ende 2018 anhand einer Auswahl von mindestens sechs Anliegen (je drei für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen) Erfahrungen gesammelt werden mit der Digitalisierung und Bereitstellung von Verwaltungsleistungen im geplanten Portalverbund. Hierbei werden Blaupausen entwickelt, die spätere Digitalisierungsvorhaben unterstützen sollen.

Bei den meisten Verwaltungsleistungen gliedert sich der Prozess in die Schritte "Antrag", "Sachbearbeitung/Entscheidung" und "Bescheid". Während für die Sachbearbeitung und Entscheidung innerhalb der Verwaltung bereits heute in vielen Bereichen IT-gestützte Fachverfahren eingesetzt werden, mangelt es vielerorts noch an Online-Angeboten zur Antragsstellung durch Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sowie zur elektronischen Zustellung des Bescheides.

Bei den Online-Angeboten für die Antragsstellung und Bescheidung setzt das Digitalisierungsprogramm an und soll hier einer durchgängigen Digitalisierung den Weg bereiten. Zum einen sollen Leuchtturm-Angebote für den Portalverbund bereitgestellt werden. Zum anderen sollen die dabei gesammelten Erfahrungen und Erkenntnisse aufbereitet und als Blaupausen und Referenzprozesse für spätere Digitalisierungsvorhaben aller föderalen Ebenen zur Verfügung gestellt werden.

Ziele des Digitalisierungsprogramms: Leuchtturm-Angebote schaffen, Blaupausen erarbeiten, Kooperationsbewegung zwischen Bund, Ländern und Kommunen; Herstellung von Interoperabilität der Online-VerwaltunsgangeboteBildVergroessern Ziele des Digitalisierungsprogramms Quelle: Bundesministerium des Innern

Vorgehen

Die einzelnen Arbeitsgruppen des Digitalisierungsprogramms betrachten jeweils ein Anliegen von Bürgerinnen, Bürgern oder Unternehmen gegenüber der Verwaltung sowie die hiermit zusammenhängenden Verwaltungsdienstleistungen und erarbeiten eine Lösung für die Digitalisierung des Anliegens und die Bereitstellung im geplanten Portalverbund.

Ausgehend von den fachlichen Prozessen des jeweiligen Anliegens wird im Regelfall im ersten Schritt untersucht, ob und ggf. welche Online-Anwendungen (d. h. Frontends für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen) und/oder Fachverfahren (Backend-Systeme der Verwaltung zur Sachbearbeitung) bereits verfügbar sind. Sofern dies der Fall ist, kann in einem weiteren Schritt untersucht werden, unter welchen Voraussetzungen diese Anwendungen die Anforderungen des jeweiligen Anliegens (fachlicher Prozess, Schnittstellenstandards) sowie die Kriterien zur Integration in den geplanten Portalverbund (u. a. Integration mit Nutzerkonto) erfüllen und unter welchen Bedingungen ggf. eine Nachnutzung durch andere Bedarfsträger bzw. ein Betrieb in anderen Rechenzentren möglich ist. Sofern noch gar keine Online-Anwendungen verfügbar sind, werden die erforderlichen Formulare/Frontend-Prozesses beschrieben und ggf. die Schnittstellen zu beteiligten Fachverfahren standardisiert. In Fällen, wo die heute etablierten Prozesse für ein Anliegen einer effizienten, modernen, bürger- oder unternehmensfreundlichen Online-Abwicklung entgegenstehen, werden die erforderlichen Soll-Prozesse beschrieben und ggf. hierfür notwendige Rechtsänderungen initiiert.

Die durch die AGs erarbeiteten Lösungen für die Digitalisierung des jeweiligen Anliegens und die Bereitstellung im geplanten Portalverbund werden dem IT-Planungsrat zur Empfehlung vorgelegt.

Anliegen und Arbeitsgruppen

Die im Digitalisierungsprogramm betrachteten Anliegen wurden von Bund, Ländern und Kommunen vorgeschlagen und durch die Abteilungsleiterrunde des IT-Planungsrates priorisiert. Aktuell werden acht Anliegen betrachtet. Neben den durch den IT-Planungsrat priorisierten Anliegen haben sich für weitere Anliegen aus der Vorschlagsliste Federführer gefunden, so dass diese Anliegen gemäß des Beschlusses des IT-Planungsrates in den Betrachtungsbereich des Digitalisierungsprogramms einbezogen worden sind.

Anliegen des Digitalisierungsprogramms mit Federführung aus Bund und Ländern:  Einwohnerwesen, i-Kfz, Einfach zu Geburtsurkunde und Kinder-/Elterngeld, Gewerbeanmeldung, E-Rechnung, Arbeitsschutz, Online-Beteiligung Raumordnung, C-VisaBildVergroessern Anliegen des Digitalisierungsprogramms mit Federführung aus Bund und Ländern Quelle: Bundesministerium des Innern

Federführung für das Digitalisierungsprogramm: Bund (Bundesministerium des Innern) und Bayern (Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat)

Projektabschluss: offen