IT-Planungsrat

Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrats:
Blaupausen für die Verwaltungsdigitalisierung

Mit dem im August 2017 in Kraft getretenen Onlinezugangsgesetz (OZG) sind Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, bis 2022 ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Das Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrats verfolgt – als einer von zwei großen Handlungssträngen neben dem Portalverbund im Kontext des OZG – das Ziel, diese Digitalisierung von Leistungen für Bürgerinnen, Bürger sowie Unternehmen umzusetzen.

Insgesamt wurden bisher 575 zu digitalisierende Leistungen identifiziert. Sie setzen sich zusammen aus:

  • 115 "Typ 1 Leistungen", Regelungs- und Vollzugskompetenz beim Bund
  • 370 "Typ 2/3 Leistungen", Regelungskompetenz beim Bund und Umsetzungskompetenz bei Ländern und Kommunen
  • 90 "Typ 4/5 Leistungen", Regelungs- und Vollzugskompetenz bei Ländern und Kommunen

In dem OZG-Umsetzungskatalog werden diese in 35 Lebens- und 17 Unternehmenslagen gebündelt und jeweils weiteren 14 übergeordneten Themenfeldern zugeordnet – zum Beispiel "Familie & Kind" oder "Unternehmensführung & -entwicklung".

Um die Leistungen in der vorgegebenen Zeit umsetzen zu können, sollen Themenfelder arbeitsteilig von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam geplant und bearbeitet werden. Die Umsetzung kann in Digitalisierungslaboren erfolgen. Hier entwickeln Expertinnen und Experten aus den Bereichen Recht, IT und Organisation Lösungs-Blaupausen und verwendbare Komponenten für alle föderalen Akteure.

Die Aufgabenteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen soll bis zum Herbst 2018 erarbeitet und im IT-Planungsrat beschlossen werden. Ziel ist es, eine Priorisierung und Planung für die Umsetzung der Themenfelder zu erhalten. Parallel werden bereits vorhandene Projekte vorangetrieben und die gemeinsame Arbeit in ersten Laboren pilotiert.

Nutzerorientierung im Fokus

Der Erfolg des Digitalisierungsprogramms wird daran gemessen werden, wie hoch die Akzeptanz und Nutzung bei Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen sind. Derzeit liegt der Fokus bei der Entwicklung von Online-Leistungen oft auf organisatorischen, technischen oder regulativen Restriktionen, nicht aber auf den Erwartungen der Nutzerinnen und Nutzer.

Daher wurde ein Zielbild erarbeitet, das die Nutzer in den Mittelpunkt stellt und die bestehenden Restriktionen als Rahmenbedingungen definiert. Darüber hinaus wurden Leitlinien für Design und Gestaltung digitaler Verwaltungsleistungen entwickelt, die den Weg zu nutzerorientierten Lösungen vorgeben. Im Wesentlichen werden die Leitlinien von dem gemeinsamen Verständnis der föderalen Zusammenarbeit und der Verantwortung jedes einzelnen Akteurs bestimmt.

Zielbild des DigitalisierungsprogrammsBildVergroessern Zielbild des Digitalisierungsprogramms Quelle: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Digitalisierungsleitfäden

Im Rahmen des Wissensmanagements, zur Standardisierung des Vorgehens und als Arbeitshilfe ist es vorgesehen, bis Ende 2018 verschiedene Digitalisierungsleitfäden zu erstellen. Diese Leitfäden sollen Antworten auf praktische Fragen geben, etwa welche Standards genutzt werden können bzw. müssen oder wie ein Digitalisierungslabor funktioniert. Damit ist eine einheitliche Vorgehensweise für die Umsetzungsphase mit Richtlinien und Empfehlungen zur Nutzung vorhandener Bausteine und Standards (FIM, Basis-Komponenten), einer Gesamtarchitektur (Zusammenspiel Portalverbund, Gateways) sowie Blaupausen (etwa aus Leuchtturm-Projekten) gewährleistet.