IT-Planungsrat

Personenstandswesen

elektronisches Personenstandsregister

Mit der Einführung elektronischer Personenstandsregister sollen die bislang ausschließlich in Papierform geführten Personenstandsbücher abgelöst werden. Seit dem 1. Januar 2009 lässt das im Rahmen der Personenstandsrechtsreform gänzlich neugefasste Personenstandsgesetz (PStG) die elektronische Registerführung zu. Ab 2014 ist diese sogar verbindlich vorgeschrieben. Künftig sollen alle zur Beurkundung des Personenstandes eines Menschen erforderlichen Daten im Standesamt elektronisch erfasst und dauerhaft aufbewahrt werden. Die Bundesländer wurden zudem ermächtigt, auf Landesebene zentrale elektronische Personenstandsregister einzurichten.

Zielstellung

Ziel des Projekts ist es, durch Pilotierung der Einführung eines landesweiten Personenstandsregisters die Grundlage für die Entscheidung über die zukünftigen Strukturen des Personenstandswesens zu schaffen. Zu diesen Strukturen gehört auch der lokale Zugriff auf den zentralen Landes-Datenbestand sowie auch der elektronische Mitteilungsverkehr zwischen den Standesämtern und mit anderen Behörden. Zweites Ziel ist daher die Fortentwicklung des Datenaustauschformats XPersonenstand. Drittes Ziel ist es, eine Online-Registerauskunft von Personenstandsurkunden für Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen.

Diese Zielstellung wird in drei Teilprojekten realisiert:

  • Teilprojekt 1: Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung zentraler elektronischer Personenstandsregister (unter Federführung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern), Erarbeitung eines Musterfachkonzeptes, das als Basis für Ausschreibungen zentraler Registerstrukturen genutzt werden kann sowie Entwicklung eines herstellerunabhängigen und interoperablen Datenaustauschformats für den Zugriff auf die elektronischen Personenstandsregister und Sicherungsregister
  • Teilprojekt 2: Entwicklung eines herstellerunabhängigen und interoperablen Datenaustauschformats - XPersonenstand (unter Federführung der Stadt Dortmund)
  • Teilprojekt 3: Aufbereitung der untergesetzlichen Vorschriften und fachliche Vorbereitung einer Gesetzesnovellierung (unter Federführung des Bundesministeriums des Innern)
Wesentliche Ergebnisse in den Folgejahren
  • Teilprojekt 1: Nach Erarbeitung eines Musterfachkonzepts, das von den Ländern als Grundlage für die Ausschreibung zentraler Registerstrukturen genutzt werden konnte, wurden inzwischen im mehreren Bundesländern (u.a. in Bayern, Brandenburg, Berlin, Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen) zentrale Personenstandsregister errichtet.
  • Teilprojekt 2: Das Datenaustauschformat XPersonenstand steht seit 2009 zur Verfügung und wurde kontinuierlich weiterentwickelt und angepasst. Inzwischen erfolgt der Großteil des standesamtlichen Mitteilungsverkehrs mittels strukturierter elektronischer Nachrichten auf der Basis des Standards XPersonenstand.
  • Teilprojekt 3: In den Jahren 2010 bis 2012 fand eine Evaluation der rechtlichen Grundlagen unter Berücksichtigung der Praxiserfahrungen mit der elektronischen Personenstandsbeurkundung in den Standesämtern statt. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden 2013 in das Personenstandsrechts-Änderungsgesetz – PStRÄndG) vom 7. Mai 2013 übernommen.