IT-Planungsrat

Meldewesen

Ausgehend von der Übertragung der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz auf den Bund war es Ziel des Steuerungsprojekts, das Meldewesen in einen neuen zukunftssicheren Rahmen zu überführen. Hierbei sollten die Meldedaten vereinheitlicht werden und die Abruffähigkeit solcher Daten in elektronischen Verfahren insbesondere für öffentliche, aber auch für private Stellen erleichtert werden.

Das Bundesmeldegesetz, die darauf basierenden Rechtsverordnungen und die technische Umsetzung dieses harmonisierten Melderechts sind am 1. November 2015 in Kraft getreten.

Federführung: Bund

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