IT-Planungsrat

Justizregister

Das Deutschland-Online-Vorhaben Justizregister umfasste zwei Aufgabenbereiche, das Unternehmensregister und das elektronische Führungszeugnis.

sUnternehmensregister

Es wurde ein zentrales Unternehmensregister geschaffen, über das seit dem 1. Januar 2007 die wichtigsten veröffentlichungspflichtigen Unternehmensdaten zentral elektronisch abgerufen werden können. Damit wurde eine zentrale Stelle geschaffen, an der alle wesentlichen Unternehmensdaten, deren Offenlegung von der Rechtsordnung vorgesehen ist, gebündelt zum Online-Abruf zur Verfügung stehen (One-Stop-Shop). Der Rechts- und Wirtschaftsverkehr muss also nicht mehr verschiedene Informationsquellen bemühen, um die wesentlichen publizitätspflichtigen Angaben über ein Unternehmen zu erhalten. Für das Unternehmensregister ist das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz verantwortlich, mit der Führung des Unternehmensregisters wurde die Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH beliehen. Details finden sich unter www.unternehmensregister.de.

eFührungszeugnis

Bislang erfolgte die Beantragung eines Führungszeugnisses durch Privatpersonen aus-schließlich persönlich unter Vorlage eines Ausweisdokuments bei den Meldebehörden. Anschließend wurden die Anträge schriftlich an das Bundeszentralregister beim Bundesamt für Justiz (BfJ) übermittelt. Dort erfolgte die Erstellung des Führungszeugnisses in Papierform und die Übersendung entsprechend per Post.

Ziel des Vorhabens war es, durch eine durchgängig elektronische Bearbeitung die Wartezeiten für die Bürgerinnen und Bürger zu reduzieren und das Verfahren insgesamt zu beschleunigen. Mit der Einführung des neuen Verfahrens zur Online-Beantragung können Anträge auf Erteilung eines Führungszeugnisses künftig auch unmittelbar beim BfJ über das Internet gestellt werden (weitere Informationen und Antragstellung unter www.fuehrungszeugnis.bund.de). Die Identifizierung der Antragstellenden erfolgt dabei über die elektronischen Ausweisdokumente (den neuen elektronischen Personalausweis bzw. den elektronischen Aufenthaltstitel). Diese gewährleisten eine sichere Personenidentifizierung, wodurch in Verbindung mit dem neuen Antragsverfahren die bisherigen verwaltungstypischen Erfordernisse der Schriftform und der persönlichen Vorsprache ersetzt werden. So können Wege und Wartezeiten minimiert, eine Antragstellung unabhängig von Öffnungszeiten und Aufenthaltsorten gewährleistet und zusätzliche Vorteile wie die Anzeige des Bearbeitungsstandes und die elektronische Kommunikation bei Rückfragen genutzt werden.