IT-Planungsrat

Zusammenarbeit mit den Fachministerkonferenzen (FMKen)

Die Ministerpräsidentenkonferenz und die Konferenzen der Fachminister sind Gremien, in denen die Länder in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich zusammenarbeiten. Sie sind daher weder Organe des Bundes noch Teile des Bundesrates. Die Konferenzen dienen der Selbstkoordinierung der Länder im so genannten kooperativen Föderalismus. In ihnen sprechen die Länder ihre Vorgehensweise bei sie gemeinsam betreffenden Problemen ab, beziehen Position gegenüber dem Bund, suchen aber auch mit ihm einvernehmliche Lösungen. Beschlüsse in Sachfragen kommen in der Regel nur bei Einstimmigkeit zustande. Sie entfalten keine unmittelbaren Rechtswirkungen, haben jedoch als Empfehlungen politische Bindungskraft. Der Bund nimmt als Gast teil, hat jedoch kein Stimmrecht.

Auf der Grundlage des IT-Staatsvertrags arbeitet der IT-Planungsrat mit den Fachministerkonferenzen zusammen. In den Fachministerkonferenzen wird regelmäßig über die Arbeit des IT-Planungsrats berichtet. Mit einzelnen Fachministerkonferenzen gibt es darüber hinausgehenden Austausch zu einzelnen Themen. So ist beispielsweise die aktualisierte Nationale E-Government-Strategie, die die strategische Grundlage des IT-Planungsrats bildet, den Fachministerkonferenzen zur Abstimmung übermittelt worden. Zahlreiche Fachministerkonferenzen haben am Überarbeitungsprozess mitgewirkt. Auf dem Gebiet der Informations- und Cybersicherheit arbeiten die Arbeitsgruppen der IMK und des IT-Planungsrats eng zusammen.

Zu den Sitzungen des IT-Planungsrats können neben den ständigen und beratenden Mitgliedern weitere Personen eingeladen werden. In diesem Zusammenhang sind vor allem die Ansprechpartner von Fachministerkonferenzen zu nennen. Diese sind gemäß § 1 Abs. 6 IT-Staatsvertrag zu beteiligen, sofern ihre fachlichen Belange durch Entscheidungen des IT-Planungsrats betroffen werden.

Ausgehend hiervon ist in der Geschäftsordnung des IT-Planungsrats die Grundlage für eine umfassende Zusammenarbeit zwischen IT-Planungsrat und Fachministerkonferenzen geschaffen worden. Demnach kann jede Fachministerkonferenz einen Ansprechpartner für den IT-Planungsrat benennen. Ebenso kann der IT-Planungsrat aus seinem Kreis einen Berichterstatter für eine der Fachministerkonferenzen bestellen.

Insbesondere die Kommunikation und Abstimmung mit den Fachministerkonferenzen gehört zu den koordinierenden Aufgaben des IT-Planungsrats. Bezüglich der Zusammenarbeit mit den Fachministerkonferenzen hat der IT-Planungsrat bekräftigt, dass es in Zukunft sowohl einen regelmäßigen als auch einen anlassbezogenen bilateralen Informationsaustausch geben sollte.

Weitere Informationen zu den einzelnen Fachministerkonferenzen finden Sie hier: