Föderale Zusammenarbeit

Zusammen kommt man weiter als allein.

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung erfordert gemeinsame IT-Standards und Systeme. Die strategische Koordination der föderalen Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen übernimmt dabei der deutsche IT-Planungsrat. Weitreichende Dialogstrukturen beziehen die relevanten Stakeholder aktiv ein und vernetzen sie miteinander, wodurch auch die Gremienarbeit erleichtert und der Wissensaustausch gefördert wird. Das gilt insbesondere für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, das die Bereitstellung digitalisierter Verwaltungsleistungen zum Ziel hat.

Gremienstruktur

Der IT-Planungsrat ist das zentrale politische Gremium bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Er ist direkt mit verschiedenen weiteren Akteuren und Gremien vernetzt.

Dazu gehören:

  • Chef des Bundeskanzleramts und Chef:innen der Staats- und Senatskanzleien (ChefBK/CdSK)
  • Finanzministerkonferenz/Bundesfinanzministerium
  • Föderales Architekturboard
  • Föderale IT-Kooperation (FITKO)
  • Abteilungsleiterrunde (AL-Runde)
  • Kommunalgremium
  • Lenkungsgremium GDI-DE
  • Fachministerkonferenzen

Es gibt außerdem verschiedene den Schwerpunktthemen zugeordneten Arbeitsformate:

  • Digitale Infrastruktur
    • Arbeitsgruppe Cloud Computing und digitale Souveränität
    • Arbeitsgremium Verbindungsnetz
    • Kooperationsgruppe Green-IT
  • Datennutzung und Datenschutz
    • Arbeitsgruppe Datennutzung und Datenschutz
  • Informationssicherheit
    • Arbeitsgruppe Informationssicherheit

Befristete Projektgruppen des IT-Planungsrats:

  • Rahmenbedingungen für den Betrieb von EfA-Online-Services (AG RaBe)
  • Verschlusssachen Beschaffung
  • Finanzplanung
  • Dachmarke & Domain
  • EfA-Finanzierung

Programme im Umfeld des IT-Planugnsrats sind:

  • OZG-Programmmanagement
    • OZG-Themenfeldführung
    • OZG-Koordination
  • Gesamtsteuerung Registermodernisierung

Neben den bestehenden Dialogstrukturen können durch einen Beschluss des IT-Planungsrats auch neue Gremien, Arbeitsformate und Projektgruppen eingesetzt werden. Basis dafür bildet der „Gremiensteckbrief“. Weitere Informationen und das Template des Gremiensteckbriefs gibt es im Beschluss zur Gremienbereinigung.

Zum Beschluss 2023/41