IT-Planungsrat

Neue Projekte und Anwendungen in 2017 – IT-Planungsrat erweitert seinen Aktionsplan

21. Sitzung des IT-Planungsrats

Ausgabejahr 2016
Datum 13.10.2016

In seiner Sitzung am 13. Oktober 2016 entschied der IT-Planungsrat, dass Bürger und Unternehmen möglichst viele ihrer Anträge - unabhängig von Ort und Zeit - bei einer Anlaufstelle erledigen können. Dafür hat er ein neues Digitalisierungsprogramm aufgelegt. Bis 2018 sollen jährlich drei konkrete Projekte mit besonders hohem Nutzen für Bürger und Unternehmen beispielhaft umgesetzt werden. Anschließend werden die digitalisierten Verfahren für den flächendeckenden Einsatz in Deutschland empfohlen.

Ergebnisse aus der Sitzung des IT-Planungsrats am 13. Oktober 2016

Dem IT-Planungsrat ist es ein Anliegen, den Ausbau des Nationale Waffenregister (NWR II) als Koordinierungsprojekt in seinen Aktionsplan für 2017 aufzunehmen. Dabei soll die Wirtschaft stärker einbezogen werden, um die Daten lückenlos zu erfassen. Darüber hinaus sollen die Daten zwischen den Behörden schneller ausgetauscht werden. Klaus Vitt, Beauftragter der Bundesregierung für IT und Vorsitzender des IT-Planungsrats, hat dieses Thema als Schwerpunkt auf die Agenda für 2016 gesetzt: "Für uns ist es wichtig zu wissen, wer eine Waffe besitzt und wo die sich befindet. Wir wollen, dass Waffen sicher und ordnungsgemäß aufbewahrt werden."

2017 gibt es zwei neue Anwendungen im Portfolio des IT-Planungsrats:

  • Föderales Informationsmanagement (FIM): Ziel von FIM ist es, Informationen zu Verwaltungsvorgängen zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu harmonisieren. Aus Bundesrecht resultierende Verwaltungsleistungen, die dazugehörigen Formularfelder für Anträge und Bescheide sowie die Prozesse, d.h. die notwendigen Bearbeitungsschritte in den zuständigen Behörden, werden auf Basis der FIM-Methodik einheitlich beschrieben und im Sinne eines Baukastens allen Beteiligten zur Verfügung gestellt.
  • Governikus MultiMessenger (GMM): Der GMM ist eine Multikanal-Lösung für den Kontakt zwischen Verwaltung und den Unternehmen, den Bürgern und untereinander. Er kann alle relevanten nationalen Transportkanäle und zukünftig auch alle elektronischen Einschreib-Zustelldienste technisch-juristisch verarbeiten.

Das Projekt zur Digitalisierung des Asylverfahrens, welches die medienbruchfreie Kommunikation mit allen Beteiligten zum Inhalt hat, ist auf der Zielgeraden.

Darüber hinaus beschlossen die CIOs ein neues Koordinierungsprojekt zur Schaffung eines gemeinsamen "Portalverbundes" einzurichten. Ziel ist es, die Verwaltungsportale aller Ebenen intelligent miteinander zu verknüpfen.

Mitglieder des IT-PlanungsratsBildVergroessern Mitglieder des IT-Planungsrats Quelle: IT-PLR

Der IT-Planungsrat plant eine Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft aller Länder und des Bundes zur Verbesserung der föderalen IT-Kooperation zu errichten und hat beschlossen, das weitere Verfahren mit der Konferenz des Chefs des Bundeskanzleramts mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder abzustimmen.

Zudem gibt es in Zukunft noch mehr Raum für Diskussion und Austausch zwischen den Teilnehmern beim verwaltungsinternen Fachkongress des IT-Planungsrats. Der nächste Fachkongress findet am 25. und 26. April in Bremen statt.

Termine des IT-Planungsrats in 2017:

20. - 24.03.2017Gemeinschaftsstand auf der CeBIT
22.03.2017Sitzung des IT-Planungsrats in Hannover
25. - 26.04.2017 Fachkongress in Bremen
22.06.2017 Sitzung des IT-Planungsrats in Potsdam
12.10.2017 Sitzung des IT-Planungsrats (Ort wird noch bekannt gegeben)

Die Beschlüsse finden Sie ca. eine Woche nach der Sitzung auf der Internetseite des IT-Planungsrats unter Entscheidungen.