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Sechste Sitzung des IT-Planungsrats in Stuttgart

IT-Planungsrat beschließt Schwerpunktprogramm zur Umsetzung
der Nationalen E-Government-Strategie

Der IT-Planungsrat hat am Donnerstag, 13. Oktober 2011, nach umfassender Beratung mit Fachministerkonferenzen, Wirtschaft, Wissenschaft, kommunaler Seite und Verbänden das Schwerpunktprogramm zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie beschlossen.

Der Vorsitzende des Gremiums Dr. Herbert O. Zinell, Amtschef des Innenministeriums Baden-Württemberg, stellt fest: „Der Auf- und Ausbau einer föderalen IT-Infrastruktur ist für Bürger und Wirtschaft von hoher Bedeutung. Wir nutzen dafür das sichere Verbindungsnetz der Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen. Wir wollen unser Regierungshandeln transparenter gestalten, Bürgern und Wirtschaft offene Daten der Verwaltung geben und sie an politischen Entscheidungen beteiligen.“

Im Schwerpunktthema IT-Sicherheit hat der IT-Planungsrat ein Konzept für eine Leitlinie für Informationssicherheit verabschiedet. Ziel ist, Mindeststandards im Bereich der IT-Sicherheit im föderalen Kontext zu setzen.

Staatssekretär Franz Josef Pschierer, IT-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung und Mitglied des IT-Planungsrats betont: „IT-Sicherheit ist ein Thema, das für alle Gebietskörperschaften gemeinsam gelöst werden muss. Hier müssen wir die für Sicherheit Verantwortlichen von Bund und Ländern vernetzen. Bayern wird hier mit Baden-Württemberg und dem Bund federführend tätig. Mit dem neuen Personalausweis haben wir ein Instrument mit europäischer Vorbildfunktion, den wir mit bestehenden Sicherheitslösungen verknüpfen müssen. Hier wird sich Bayern besonders engagieren und sein Wissen einbringen.“

Die kontinuierlich fortzuschreibende Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie finden Sie im Internet unter www.it-planungsrat.de.

Strategiegespräch intensiviert die Zusammenarbeit

Bereits am 12. Oktober hat sich der IT-Planungsrat in einem Strategiegespräch mit Vertretern der Fachministerkonferenzen sowie Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und der Berufsverbände getroffen. Hier standen das am 30. Juni 2011 beschlossene Memorandum und die Projektvorschläge des IT-Planungsrats im Vordergrund. Der IT-Planungsrat will sich künftig auf Querschnittsthemen konzentrieren, um immer wiederkehrenden und gleichartigen IT-Aufgaben in allen Fachbereichen der Verwaltung Rechnung tragen zu können.

„Der Erfolg gelingt nur durch Zusammenarbeit von Fachministerkonferenzen und IT-Planungsrat“, so der Vorsitzende Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell. Der IT-Planungsrat wird daher die Beteiligten des Strategiegesprächs im Rahmen der Umsetzung seines Programms weiter einbeziehen. Der Vorsitzende: “Eine föderale Infrastruktur ist erst dann tragfähig, wenn wir den Bedarf kennen und den Aufbau danach ausrichten - das geht nur gemeinsam.“

Die Haushaltszwänge führen nach Meinung der Teilnehmer des Strategiegesprächs dazu, dass der Staat auch bei seiner IT zuerst die Kernbereiche verbessert. Staatssekretär Franz Josef Pschierer erläutert die Haltung des IT-Planungsrats dazu: „Wir haben eine leistungsfähige IT-Branche und damit Partner, auf die wir zugreifen können. Der IT-Planungsrat wird künftig auch bei Umsetzung seiner Projekte Partnerschaften mit der Wirtschaft in Betracht ziehen. Weil Wirtschaft und Verwaltung weiter kooperieren, eröffnet sich uns viel Gestaltungspotential.“

Der IT-Planungsrat betonte im Strategiegespräch, dass die Beiträge der Wissenschaft die Chance eröffnen, die Jugend für neue Dienstleistungen der Behörden zu gewinnen und die Qualität der IT der Behörden zu steigern. Der Vorsitzende Dr. Herbert O. Zinell sagte dazu: „Die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft sichert den Wissenstransfer, der für unsere Verwaltung der Zukunft enorm wichtig ist.“

Eine Liste der Schwerpunktprojekte zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie finden Sie in der Anlage zur Pressemitteilung zur 6. Sitzung des IT-Planungsrats am 13. Oktober 2011 in Stuttgart.

Die Ergebnisse und ausführliche Informationen zum Strategiegespräch finden Sie hier.

Erscheinungsdatum
13.10.2011

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