Navigation und Service


Memorandum des IT-Planungsrats

Der IT-Planungsrat erkennt die Fortschritte, die in Deutschland durch die koordinierte Arbeit an einem einheitlichen E-Government entstanden sind. Er betont, dass die Nationale E-Government-Strategie diese Bemühungen umfassend beschreibt.

Der IT-Planungsrat ist der Auffassung, dass diese Arbeiten jetzt in Umsetzungsmaßnahmen fortgesetzt werden müssen und verständigt sich darauf, künftig das Portfolio auf Querschnittsthemen zur Nutzung in IT-Fachverfahren zu fokussieren. Leitgedanke sollte dabei der Aufbau einer föderalen IT-Infrastruktur bilden. Bund, Länder und Kommunen sollen vor diesem Hintergrund gemeinsam und arbeitsteilig einzelne Aktivitäten aufgreifen und in koordinierter Weise in Projekten abbilden.

Der IT-Planungsrat wird Anregungen und Bedarf von Bund, Ländern und Kommunen, den Fachministerkonferenzen, der Wirtschaft und Wissenschaft aufgreifen und in seine Umsetzungsplanung einfließen lassen.

Inhaltlich sieht der IT-Planungsrat folgende Schwerpunkte, die in einem Zeitraum von 2011 bis 2015 angegangen werden sollen:

  • Transparentes Regierungs- und Verwaltungshandeln soll mit geeigneten Maßnahmen der Informationstechnik und des E-Government gefördert werden. Der IT-Planungsrat beabsichtigt sicherzustellen, dass unter Beachtung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen allen Fachbereichen Basisdienste für Formen der Partizipation und Kooperation zur Nutzung angeboten werden. Dabei müssen bestehende, gute Lösungen Berücksichtigung finden.
  • Die IT-Sicherheit ist ein wichtiger Baustein für unsere erfolgreiche Modernisierung. Bund und Länder müssen IT-Verfahren den aktuellen Bedrohungen aus dem Internet stetig anpassen. Im ersten Schritt sollen daher einheitliche Mindeststandards für die Kommunikation zwischen den Verwaltungen gemeinsam erarbeitet und verbindlich in einer Leitlinie beschlossen werden. Der Aufbau eines föderalen, verwaltungsinternen Warn- und Informationsdienstes (CERT-Verbund) ist in diesem Kontext von besonderer Bedeutung.
  • Die gemeinsame Erarbeitung einer eID-Strategie, um Bürgerinnen und Bürgern den sicheren Austausch mit der Verwaltung und der Wirtschaft über das Internet zu ermöglichen, ist von herausragender Bedeutung für das notwendige Vertrauen in die modernen Kommunikationsmittel.
  • Ein föderatives Informationsmanagement soll das Wissen der Verwaltung bündeln, schneller und einheitlich verfügbar machen und somit auch den direkten Bürgerservice verbessern. Damit können alle Verwaltungen auf einen gemeinsamen Wissensbestand online zugreifen, voneinander lernen (Best-Practice) und diesen für Ihre Dienstleistungen optimal nutzen. Vor allem die Behördenrufnummer 115 wird bei dem weiteren Ausbau in der Fläche und Verbesserung der Servicequalität davon profitieren.
  • Wir wollen Initiativen starten, damit Bund, Länder und Kommunen zur Kosteneinsparung IT-Infrastrukturen gemeinsam nutzen können.
  • Die Festlegung von IT-Sicherheits- und IT-Interoperabilitätsstandards ist eine der Hauptaufgaben des IT-Planungsrats. Daher wird die Koordinierungsstelle für IT-Standards gebeten, eine Standardisierungsagenda mit den im föderalen Kontext maßgeblichen Standards vorzulegen.
  • Die Rahmenbedingungen für das Ebenen übergreifende E-Government sollen weiterentwickelt werden. Der IT-Planungsrat unterstützt die abgestimmten Aktivitäten des Bundes und der Länder zu E‑Government Gesetzen und zu weiteren Anpassungen des Rechtsrahmens.
  • Wir wollen das deutsche E-Government stärker in Richtung Europa orientieren. Zukünftig wird die europäische Ausrichtung des deutschen E-Government stärker im IT-Planungsrat abgestimmt. Zudem soll die deutsche Beteiligung beispielsweise an europäischen Aktivitäten für Pilotprojekte im E-Government durch den IT-Planungsrat befördert werden.
Erscheinungsdatum
30.06.2011

Diese Seite:

© IT Planungsrat - 2011