IT-Planungsrat

IT-Planungsrat beschließt Nationale E-Government Strategie

Pressemitteilung vom 24. September 2010

Ausgabejahr 2010
Datum 24.09.2010

Berlin, 24. September 2010. Der IT-Planungsrat des Bundes und der Länder ist heute in Berlin zu seiner dritten Sitzung zusammengekommen. Dabei wurde die Nationale E-Government Strategie beschlossen, mit der sich Bund, Länder und Gemeinden zum ersten Mal gemeinsam darauf verständigt haben, wie die elektronische Abwicklung von Verwaltungsangelegenheiten über das Internet weiterentwickelt werden soll.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik und Vorsitzende des IT-Planungsrats, Frau Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, zeigte sich zuversichtlich: "Mit der gemeinsamen E-Government Strategie von Bund, Ländern und Gemeinden wird es uns gelingen, bei der von den Bürgern und Unternehmen gleichermaßen erwünschten Erledigung von Behördenangelegenheiten über das Internet schneller voranzukommen."

In der Nationalen E-Government Strategie sind sechs Ziele definiert, an denen sich die Projekte ausrichten werden,
u.a. die maßgebliche Orientierung am Nutzen von Bürgern, Unternehmen und Verwaltung, die Erhöhung der Effizienz des Verwaltungshandelns, die Transparenz über Daten und Abläufe sowie der Datenschutz. Ein weiteres Ziel der gemeinsamen Strategie ist die Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe über Internetangebote des Staates.

Bereits am Vortag hatte sich der IT-Planungsrat zu einer Klausurtagung eingefunden, an der auch Mitglieder der Enquête Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und von den Gewerkschaften teilnahmen. Besonders gut vertreten waren die Fachministerkonferenzen.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, welche Projekte der IT-Planungsrat als zentrales Gremium der IT-Steuerung von Bund, Ländern und Gemeinden im kommenden Jahr vorantreiben soll und wie die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Interessengruppen ausgestaltet wird.

Dazu die Vorsitzende, Staatssekretärin Rogall-Grothe: "Wir haben aus der Klausurtagung viele gute Anregungen für die Ausgestaltung der Zusammenarbeit erhalten. Auf dieser Grundlage wird der IT-Planungsrat sein Portfolio für 2011 erarbeiten. Mir persönlich ist die Intensivierung unserer Zusammenarbeit bei der IT-Sicherheit ein besonderes Anliegen. Daneben sollten wir weitere Anstrengungen unternehmen, die wichtigsten Behördenkontakte der Unternehmen in elektronischer Form abzuwickeln und damit der deutschen Wirtschaft Bürokratielasten abzunehmen."

Mit dem Jahreswechsel wird sich auch der Vorsitz im IT-Planungsrat ändern. Im Jahr 2011 wird Baden-Württemberg dem Gremium vorstehen, bevor im Jahr 2012 wieder der Bund turnusgemäß den Vorsitz übernimmt.