IT-Planungsrat

Steuerungsprojekte

Auf der Grundlage von § 1 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 des IT-Staatsvertrages steuert der IT-Planungsrat die E-Government-Projekte (Steuerungsprojekte), welche ihm durch den Chef des Bundeskanzleramts und die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zugewiesen werden. Dies sind Projekte von herausragender Bedeutung für die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. Der IT-Planungsrat gibt die Projektzielsetzungen vor, steuert die Umsetzung und lässt sich regelmäßig zum Projektstand berichten.

Um eine effiziente Umsetzung und beherrschbare Steuerung durch den IT-Planungsrat inkl. eines zentralen Programmmanagements gewährleisten zu können, ist die Konzentration auf einige wenige Steuerungsprojekte im Rahmen verfügbarer Finanzmittel notwendig.

Die Steuerungsprojekte sollen der Untersuchung und Entwicklung fachunabhängiger und fachübergreifender IT-Interoperabilitätsstandards oder IT-Sicherheitsstandards im Sinne von § 1 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 des IT-Staatsvertrages dienen. Darüber hinaus fördert der IT-Planungsrat die inhaltliche Ausgestaltung der Nationalen E-Government Strategie (NEGS) mit konkreten Projekten. Leitgedanke hierbei ist der sukzessive Auf- und Ausbau einer föderalen IT-Infrastruktur, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung von gemeinsam nutzbaren Infrastrukturkomponenten.

Aufgrund ihrer besonderen Bedeutung erhalten Steuerungsprojekte Mittel aus dem Projektbudget des IT-Planungsrats.