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Personenstandswesen

Mit der Einführung elektronischer Personenstandsregister sollen die bislang ausschließlich in Papierform geführten Personenstandsbücher abgelöst werden. Seit dem 1. Januar 2009 lässt das im Rahmen der Personenstandsrechtsreform gänzlich neugefasste Personenstandsgesetz (PStG) die elektronische Registerführung zu. Ab 2014 ist diese sogar verbindlich vorgeschrieben. Künftig sollen alle zur Beurkundung des Personenstandes eines Menschen erforderlichen Daten im Standesamt elektronisch erfasst und dauerhaft aufbewahrt werden. Die Bundesländer wurden zudem ermächtigt, auf Landesebene zentrale elektronische Personenstandsregister einzurichten.

Zielstellung

Ziel des Projekts ist es, durch Pilotierung der Einführung eines landesweiten Personenstandsregisters die Grundlage für die Entscheidung über die zukünftigen Strukturen des Personenstandswesens zu schaffen. Zu diesen Strukturen gehört auch der lokale Zugriff auf den zentralen Landes-Datenbestand sowie auch der elektronische Mitteilungsverkehr zwischen den Standesämtern und mit anderen Behörden. Zweites Ziel ist daher die Fortentwicklung des Datenaustauschformats XPersonenstand. Drittes Ziel ist es, eine Online-Registerauskunft von Personenstandsurkunden für Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen.

Diese Zielstellung wird in drei Teilprojekten realisiert:

  • Teilprojekt 1: Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung zentraler elektronischer Personenstandsregister (unter Federführung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern), Erarbeitung eines Musterfachkonzeptes, das als Basis für Ausschreibungen zentraler Registerstrukturen genutzt werden kann sowie Entwicklung eines herstellerunabhängigen und interoperablen Datenaustauschformats für den Zugriff auf die elektronischen Personenstandsregister und Sicherungsregister
  • Teilprojekt 2: Entwicklung eines herstellerunabhängigen und interoperablen Datenaustauschformats - XPersonenstand (unter Federführung der Stadt Dortmund)
  • Teilprojekt 3: Aufbereitung der untergesetzlichen Vorschriften und fachliche Vorbereitung einer Gesetzesnovellierung (unter Federführung des Bundesministeriums des Innern)
Wesentliche Ergebnisse in 2010
  • Durchführung einer Evaluation der rechtlichen Grundlagen in Vorbereitung der vorgesehenen Novellierung des

    PStG und der untergesetzlichen Vorschriften.

  • Erarbeitung eines Musterfachkonzepts:


    Das Musterfachkonzept wird von den Ländern als Grundlage für die Ausschreibung zentraler Registerstrukturen genutzt. So haben Schleswig-Holstein und Thüringen bereits in 2010, Berlin in 2011ausgeschrieben. Brandenburg bereitet derzeit seine Ausschreibung vor.

Nächste Schritte in 2011
  • Derzeit werden im Rahmen einer Studie Umsetzungsmöglichkeiten der Online-Registerauskunft und der Online-Beurkundung untersucht. Die Studienergebnisse sollen Mitte 2011 vorgelegt werden.
  • Im Laufe des Jahres soll die Novellierung des PStG und der PStV die parlamentarischen Behandlungen durchlaufen haben, so dass die Änderungen zum 1. November 2012 in Kraft treten könnten.
Kontakt

Walter Königbauer (Bayerisches Staatsministerium des Innern)
E-Mail: Walter.Koenigbauer@stmi.bayern.de
Telefon: +49 (0) 89 2192 – 2200

Adalbert Marienfeld (Stadt Dortmund, Dortmunder Systemhaus)
E-Mail: AMarienfeld@stadtdo.de
Telefon: +49 (0) 231 50 - 22333

Rainer Bockstette (Bundesministerium des Innern)
E-Mail: Rainer.Bockstette@bmi.bund.de
Telefon: +49 (30) 03018 – 681 – 45562

Fassung vom:
17.05.2011

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