IT-Planungsrat

Open Government

Entwicklung einer Referenzarchitektur für E-Partizipationssoftware – zur Förderung des Open Government in Deutschland

Mit dem Übergang von GovData – Das Datenportal für Deutschland in den Regelbetrieb widmet sich das Projekt "Förderung des Open Government" nun Fragen zur elektronischen Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen an Vorhaben der öffentlichen Verwaltung.

Gerade im Bereich der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung gilt: es fehlt bislang an anerkannten Qualitätsstandards, die Antworten auf wichtige Fragen geben wie: welche Software ist für welche Anwendungsfälle notwendig und geeignet? Welche Werkzeuge stehen bereits zur Verfügung und wohin geht die Entwicklung? Dies trifft nicht nur für informelle Beteiligungsverfahren zu (z. B. Ideen-Wettbewerbe auf kommunaler Ebene oder Online-Dialoge zu politischen Regelungsvorhaben auf Länderebene), sondern auch und gerade für den Bereich formeller Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung (z. B. Planungsvorhaben). Auf Grund fehlender, allgemeiner Standards mangelt es folglich bereits bei der Ausgestaltung von Leistungsbeschreibungen, u. a. in Vergabeverfahren, oft an den notwendigen Spezialkenntnissen zum Nachteil für die öffentliche Hand.

An diesem Punkt setzt das aktuelle Vorhaben an: Mit Hilfe einer Referenzarchitektur für E-Partizipationssoftware soll es Bund, Ländern und Kommunen erleichtert werden, die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen stärker auszubauen und gleichzeitig nutzerfreundlicher sowie effizienter zu gestalten.

Dialogorientierter Erarbeitungsprozess

Erfolgreiche Öffentlichkeitsbeteiligung ist für alle Fachbereiche der Verwaltung auf allen Ebenen potentiell relevant. Daher ist ein ebenen- und fachübergreifender Ansatz erforderlich. Die Erarbeitung der Ergebnisse soll sich so eng wie möglich an den Bedürfnissen der späteren Nutzerinnen und Nutzer, am aktuellen Stand der Informationstechnik und der internationalen Partizipationsforschung sowie am Know-how in Wirtschaft und Zivilgesellschaft orientieren. Zu diesem Zweck wird ein dialogorientierter Prozess gewählt, der unterschiedliche Formate umfasst.

In einem ersten Verfahrensschritt wurden zentrale Anwendungsszenarien identifiziert und relevante Verfahrenseigenschaften abgeleitet. Diese Grundlagen wurden zwischen April und August 2016 durch umfassende Experteninterviews validiert. Die Expertinnen und Experten wurden aus den Akteursgruppen Verwaltung und Genehmigungsbehörden, Wissenschaft, Vorhabenträger und Planungsbüros, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Träger öffentlicher Belange rekrutiert. Die Ergebnisse aus dieser Phase können im Zwischenbericht eingesehen werden.

Im nächsten Schritt wird der Blick auf die Potenziale von E-Partizipations-Tools noch einmal geweitet. Dafür wird im Januar 2017 ein Design Thinking-Workshop in Berlin stattfinden. Ziel des anderthalbtätigen Workshops ist es, im interdisziplinären Austausch neue Ideen für zeitgemäße und nutzerfreundliche E-Partizipation zu entwickeln. Durch die Methode des Design Thinking werden die Bedürfnisse und Motivationen der Nutzerinnen und Nutzer von E-Partizipation in den Fokus gerückt und konkrete Use Cases erarbeitet. Eingeladen sind Master-Studierende und Doktoranden. Am zweiten Workshop-Tag werden die Ergebnisse Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Disziplinen im Rahmen eines Fachdialogs vorgestellt.

Ziel des Fachdialogs ist es, den Status quo und die Zukunft der E-Partizipation zu diskutieren. Grundlage für den fachlichen Austausch bieten die Ergebnisse aus den Experteninterviews sowie die Ideen, die am Tag zuvor im Rahmen des Design Thinking-Workshops erarbeitet wurden. Der Fachdialog richtet sich an Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, die sich mit informellen oder formellen (Online-)Beteiligungsverfahren beschäftigen. Am Ende des Veranstaltungstages sollen die zentralen Fragestellungen zur Erarbeitung einer Referenzarchitektur festgehalten werden. Diese werden dann die Grundlage für die Expertendialoge im Frühjahr 2017 sein.

Weitere Informationen zu den Veranstaltungen und anmelden, können Sie sich bei Dr. Sarah Bastgen (sarah.bastgen@ifok.de).