Verbesserung der Informations- und Kommunikationsbeziehungen des IT-Planungsrats auf nationaler und europäischer Ebene
Ziel ist die Verbesserung des Informationstransfers und der Kommunikation zwischen den jeweils für die Abstimmung und Koordination mit der EU und den Fachministerkonferenzen (FMKs) zuständigen Stellen auf Bundes- und Landesebene sowie dem IT-Planungsrat.
Im Rahmen der Befassung der Beteiligungs- und Kommunikationsprozesse mit der EU hat sich gezeigt, dass die rechtzeitige und verbindliche Einbindung des IT-Planungsrats entsprechend seiner thematischen Zuständigkeit bei Querschnittsthemen weiter ausbaufähig ist.
Sowohl im Hinblick auf die Tätigkeiten des Bundesrats und seiner Ausschüsse als auch der FMKs ist es von Bedeutung, auf welchen Wegen und zu welchem Verfahrenszeitpunkt den IT-Planungsrat Mitteilungen über bevorstehende Rechtsakte oder geplante Vorhaben auf dem Gebiet des E-Governments und der Informationstechnologie erreichen und ob die jeweilige Materie den Einsatz fachübergreifender IuK-Instrumente in Bund und Ländern erfordert oder zumindest sinnvoll erscheinen lässt.
- Fassung vom:
- 25.10.2012