IT-Planungsrat

Digitalisierung des Asylverfahrens

Bisher hatten Bund, Länder und Kommunen Daten von Asylsuchenden an vielen Stellen mehrfach erhoben und gespeichert. Das führte zu ineffizienten Prozessen, bedingt durch mehrfache Eingabe von Personendaten, aber auch zu Risiken in Bezug auf Datenqualität, Möglichkeiten des Leistungsmissbrauchs durch Doppelidentitäten und Sicherheitsrisiken.

Die für Informationstechnik zuständigen Vertreter des Bundes und der Länder haben in einer Sondersitzung des IT-Planungsrats am 30. November 2015 auf Initiative des Bundes einstimmig die Einrichtung eines Projekts für ein medienbruchfreies digitalisiertes Asylverfahren beschlossen.

Den ersten Schritt bildete die Einführung des "Integrierten Identitätsmanagements". Es besteht aus drei Komponenten:

  • Beim Erstkontakt erfolgt die Registrierung aller Daten, die für den Gesamtprozess (Asylverfahren, Integrationsmaßnahmen, Ausbildungs- und Arbeitsvermittlung) benötigt werden, inkl. der Fingerabdrücke.
  • Die Registrierungsdaten werden zentral im Kerndatensystem gespeichert und stehen den abrufberechtigten Behörden sofort zur Verfügung, sodass die Personen anhand der Fingerabdruckdaten eindeutig identifiziert werden können. (Das Kerndatensystem ist Teil des Ausländerzentralregisters.)
  • In der Ziel-Aufnahmeeinrichtung wird der Ankunftsnachweis, ein Papierdokument mit fälschungssicheren Elementen, gedruckt und ausgegeben. Er dient als visueller Nachweis der erfolgten Registrierung.

Die bundesweite Einführung des "Integrierten Identitätsmanagements" konnte Ende Mai 2016 erfolgreich abgeschlossen werden. Damit steht eine flächendeckende Infrastruktur zur frühzeitigen, einheitlichen Registrierung von Schutzsuchenden inkl. ihrer Fingerabdrücke bundesweit zur Verfügung. Und auch die Nachregistrierung der sich bereits in Deutschland aufhaltenden Schutzsuchenden, die bereits vor der bundesweiten Einführung des Integrierten Identitätsmanagements eingereist waren, konnte im Herbst 2016 erfolgreich abgeschlossen werden.

Seit November 2016 werden Meldebehörden automatisiert und medienbruchfrei über eintreffende Asylsuchende informiert. Langfristig soll das Kerndatensystem noch stärker mit den Landes- und Kommunalbehörden vernetzt werden. Dies sind z. B. Verwaltungsgerichte, Gesundheitsämter, Träger der Grundsicherung, Jobcenter und weitere.

Bund und Länder beraten im gemeinsamen Koordinierungsprojekt des IT-Planungsrates über die technische und organisatorische Umsetzung und insbesondere zu standardisierten Schnittstellen zur Anbindung der Behörden an das Kerndatensystem.

Federführung: BMI

Abschluss: offen

Sondersitzung und Beschluss des IT-Planungsrats

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