IT-Planungsrat

EvaKB Phase II

Weiterentwicklung der Kieler Beschlüsse

Im März 2013 hat der IT-Planungsrat eine rechtswissenschaftliche Evaluation angenommen, die zum Gegenstand hatte, die Gültigkeit und Anwendbarkeit der "Kieler Beschlüsse" zur Weitergabe von Software zwischen Verwaltungsbehörden aus dem Jahr 1979 zu hinterfragen. Ergebnis war, dass diese Beschlüsse - die in Bund und Ländern entsprechende Anpassungen der Haushaltsordnungen nach sich zogen - auch heute noch zur Anwendung kommen. Sie können aber nur einen geringen Teil der heutzutage üblichen Software-Kooperationsformen abdecken, nämlich die kostenlose Weitergabe von Software auf Basis des Gegenseitigkeitsprinzips. Für Kooperationen bei Entwicklung und Pflege von Software werden hingegen in der Praxis oftmals die "Kieler Beschlüsse" als Rechtsgrundlage herangezogen, ohne tatsächlich von ihnen erfasst zu sein.

Daher hat der IT-Planungsrat beschlossen, die Maßnahme "Evaluierung der Kieler Beschlüsse" unter Federführung Hessens fortzusetzen und in einem zweiten Gutachten die von den "Kieler Beschlüssen" nicht erfassten Fragen der institutionalisierten Kooperationen bei der Entwicklung, Pflege und Betrieb von Software näher zu untersuchen.

Die Ergebnisse dieser Untersuchung

hat der IT-Planungsrat in seiner 15. Sitzung am 16. Oktober 2014 angenommen.

Die Dokumente zeigen rechtssichere Gestaltungsvarianten zu gemeinsamer Beschaffung, Entwicklung, Betrieb und Pflege von Software auf.