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Deutschland Online Kfz-Wesen

Hamburg hat den Auftrag des Aktionsplans Deutschland-Online zum Kfz-Wesen erfüllt und Ende 2012 als Federführerin für Bund und Länder einen Vorschlag zur rechtlichen Umsetzung der Online-Vorgänge zur Außerbetriebsetzung und Wiederzulassung von Fahrzeugen vorgelegt. Ferner hat Hamburg die umfangreichen Projektergebnisse des langjährigen Bund-Länder-Vorhabens dokumentiert.

Wird der Vorschlag umgesetzt, können von insgesamt rund 25 Millionen Kfz-Zulassungsvorgängen pro Jahr bis zu 8 Millionen Vorgänge online durchgeführt werden.

  • Kernelemente der neuen Online-Vorgänge sind die Nutzung eines verdeckten Sicherheitscodes in den Stempelplaketten und der Zulassungsbescheinigung Teil I (ZB I) sowie die Nutzung eines Plakettenträgers bei der Online-Wiederzulassung. Zudem sind die nationalen E-Government-Basiskomponenten neuer Personalausweis (nPA), De-Mail und ePayment (ePayBL) Bestandteil der Verfahren. Diese Innovationen ermöglichen die Online-Außerbetriebsetzung und Online-Wiederzulassung aus der „Ferne“ unter Nutzung einer Online-Plattform. Eine Erprobung der Online Kfz-Zulassung erfolgte in Ingolstadt.
  • Im Rahmen des Vorhabens wurden auch Verfahren zur Kfz-Zulassung ohne Gang zur Zulassungsbehörde in mehreren Ländern pilotiert und als Praxisempfehlungen für einen Transfer an andere Zulassungsbehörden beschrieben (Kooperationsmodelle).
  • Rheinland-Pfalz entwickelte zudem mit „XKfz“ einen einheitlichen IT-Standard für die notwendige Datenkommunikation der Kfz-Online-Vorgänge.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat die Weiterentwicklung der internetbasierten Kfz-Zulassung auf der Grundlage der von Hamburg erarbeiteten Vorschläge übernommen.

Wichtige Beschlüsse zum Abschluss des Vorhabens:

Die Projektergebnisse wurden durch den IT-Planungsrat und die CdS-Konferenz als Auftraggeber des Vorhabens zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verkehrsministerkonferenz wurde über den Sachstand informiert.

Projektergebnisse (September 2012):

Standard XKfz:

Fachdokumentation - Projektergebnisse zum Vorhaben Deutschland-Online Kfz-Wesen

Fassung vom:
18.02.2013

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