IT-Planungsrat

DLR

Dienstleistungsrichtlinie

Die Europäische Dienstleistungsrichtlinie trat Ende 2006 in Kraft und war durch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bis zum 28. Dezember 2009 umzusetzen. Ziel der Richtlinie war es, Hemmnisse im europäischen Dienstleistungsverkehr abzubauen und dadurch das wirtschaftliche Potenzial des Dienstleistungssektors verstärkt auszuschöpfen. Die zentralen IT-relevanten Kernanforderungen der Richtlinie sehen insbesondere die Bereitstellung von Informationen (z. B. im Internet) und die elektronische Verfahrensabwicklung vor.

Im Rahmen des Vorhabens Dienstleistungsrichtlinie wurde Ende 2008 ein Rahmenkonzept ("Blaupause") für die IT-Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie veröffentlicht. Es zeigt auf, welche Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie benötigt werden und wie vorhandene Strukturen und Lösungsansätze integriert werden können, um ebenenübergreifendes E-Government zu realisieren. Insbesondere durch den Erfahrungsaustausch in der zweiten Projektphase wurde deutlich, dass die "Blaupause" eine wichtige Orientierungshilfe war, an der sich die Länder bei der Entwicklung ihrer Umsetzungspläne ausrichten konnten. Durch den Aufbau des "Einheitlichen Ansprechpartners" und dem damit verbundenen Anspruch auf elektronische Verfahrensabwicklung wurden die Weichen in Richtung One-Stop-Government gestellt. In der Umsetzung kommt es nun darauf an, praktische Erfahrungen mit der Dienstleistungsrichtlinie zu sammeln und auf dieser Basis Strukturen und Prozesse mit einem ganzheitlichen Ansatz - d. h. in rechtlicher, organisatorischer und technischer Hinsicht - zu optimieren.

Am 19. November 2009 hat die Konferenz der Chefin und der Chefs der Staats- und Senatskanzleien (CdS) den Abschlussbericht des Vorhabens Dienstleistungsrichtlinie gebilligt. Das Projekt wurde planmäßig zum Jahresende 2009 beendet.

Weiterführende Dokumente (Anlagen zum Projektbericht / "Blaupause"):