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Verbindungsnetz

Durch die Grundgesetzänderung (Artikel 91c GG) erhält der Bund die ausschließliche Kompetenz für Errichtung und Betrieb eines Verbindungsnetzes zwischen den informationstechnischen Netzen des Bundes und der Länder. Die Verantwortung für den operativen Betrieb des Verbindungsnetzes wird seit dem 1. Januar 2011 durch die Bundesstelle für Informationstechnologien (BIT) im Bundesverwaltungsamt (BVA), die strategischen Aufgaben (Steuerung, Weiterentwicklung, Governance) durch das Bundesministerium des Innern wahrgenommen.

Bereits im Jahr 2006 wurden die Weichen für den Aufbau des Verbindungsnetzes gestellt und im Rahmen des Vorhabens Deutschland-Online Infrastruktur mit dem Aufbau der Grundlagen für das Verbindungsnetz begonnen. Als ein Ergebnis dieses Vorhabens wurde im August 2008 der Verein DOI-Netz e.V. gegründet. Ziel war es, den föderalen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zu genügen und eine eigenständige Rechts-, Geschäfts- und Handlungsfähigkeit für die Vergabe des Verbindungsnetzes und dessen Betriebsführung zu ermöglichen. Der DOI-Netz e.V. hat diese Zielsetzung mit der Ausschreibung des Verbindungsnetzes (DOI), der Migration des Vorgängernetzes TESTA-D auf DOI und dem anschließenden Betrieb des Netzes bis zum Dezember 2010 fortgesetzt. Mit der Übertragung der Aufgaben des DOI-Netz e.V. auf den Bund zum 1. Januar 2011 erfolgt in 2011 die Liquidation des Vereins.

Der Bund betreibt das Verbindungsnetz und setzt dabei die nachfolgenden, vom IT-Planungsrat zu beschließenden, gemeinsamen Festlegungen zum Verbindungsnetz um. Gemeinsam festgelegt werden sollen:

  • die vom Verbindungsnetz zu erfüllenden Anforderungen,
  • die anzubietenden Anschlussklassen,
  • das Minimum anzubietender Dienste,
  • die Anschlussbedingungen,
  • die Höhe der Anschlusskosten sowie das Verfahren zu ihrer Ermittlung sowie
  • das Verfahren bei Eilentscheidungen.

Um die Interessen der Länder bei der Steuerung des Betriebs des Verbindungsnetzes einbringen zu können, wurde in der 2. Sitzung des IT-Planungsrats die Einsetzung eines aus drei Ländervertretern (aus Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz) bestehenden Arbeitsgremiums beschlossen. Die Besetzung des Arbeitsgremiums kann durch eine Entscheidung des IT-Planungsrats geändert werden.

Das Arbeitsgremium wird seine Arbeit gemäß IT-NetzG (Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes) aufnehmen und legt im Zuge dessen die Art der Zusammenarbeit mit dem Bund und der Geschäftsstelle
IT-Planungsrat fest.

Weiterführende Informationen finden Sie unter doi-netz.de

Fassung vom:
22.02.2011

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