IT-Planungsrat

Ziele der Nationalen E-Government Strategie (NEGS)

Bund und Länder richten sich im gemeinsamen wie auch in ihrem jeweils eigenen Handeln im E-Government an folgenden Leitgedanken aus:

icon_nutzen Nutzen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung

Nutzerorientierung

Die Qualität des E-Government-Angebots orientiert sich am Nutzen für Bürgerinnen und Bürger, sowie für Unternehmen und Verwaltung.

Ziel 1: Der Zugang wird allen potenziellen Nutzern eines Dienstes ermöglicht

Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen kennen die E-Government-Dienste, haben Zugang zu diesen und können Partizipationsmöglichkeiten nutzen.

Um einen breiten Zugang zum E-Government zu erreichen, sind folgende Handlungsfelder zu besetzen:

  • Optimierung des Angebots von orts- und zeitunabhängigen Services auch für einen mobilen Zugang;
  • Bekanntmachung der Angebote;
  • Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger.


Ziel 2: Der Zugang ist barrierefrei, die Bedienung nutzerfreundlich

Allein durch die Bereitstellung von Online-Diensten leisten Bund, Länder und Kommunen bereits einen wichtigen Beitrag zur Barrierefreiheit. Darüber hinaus gestalten sie ihre elektronischen Verwaltungsdienstleistungen nutzerfreundlich und so weit wie möglich barrierefrei.

  • Sie vereinbaren allgemeine Grundsätze, die es ermöglichen, die elektronischen Bürger- und Unternehmensservices von Bund, Ländern und Kommunen weiter auszubauen und miteinander so zu vernetzen, dass ganzheitliche und möglichst barrierefreie Dienstleistungen angeboten werden können.


Ziel 3:  Die Nutzer haben einfachen und sicheren Zugang zur Verwaltung

Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen können einfach, sicher und auf verschiedenen Wegen (Multikanal) mit der Verwaltung kommunizieren.

Beispiele für Bund, Länder und Kommunen sind

  • der einheitliche Ansprechpartner nach dem Modell der EU-Dienstleistungsrichtlinie;
  • die einheitliche Behördennummer 115;
  • die Bereitstellung von elektronischen Bürger- und Unternehmenskonten zur einheitlichen und sicheren Identifizierung der jeweiligen Bürgerinnen und Bürgern oder Unternehmen, die für alle Dienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen genutzt werden können*;
  • die Überprüfung der Formanforderungen beim Zugang zur Verwaltung und - wo möglich - Schaffung niedrigschwelliger Zugänge.

* Hierbei ist die vom IT-Planungsrat beschlossene "Handreichung mit Empfehlungen für die Zuordnung von Vertrauensniveaus in der Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern bzw. der Wirtschaft" zu berücksichtigen.


Ziel 4:  Verwaltungsangelegenheiten lassen sich über das Internet abschließend elektronisch erledigen

Verwaltungsangelegenheiten können orts- und zeitunabhängig erledigt werden. Hierzu streben Bund, Länder und Kommunen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten an,

  • elektronische und papiergebundene Kommunikation rechtlich gleichzustellen und
  • Schriftformerfordernisse und Formvorschriften abzubauen.

Weitere Handlungsfelder sind:

  • eine weit möglichst gemeinsame elektronische Umsetzung von Verwaltungsabläufen durch Bund, Länder und Kommunen;
  • eine medienbruchfreie Vernetzung durch standardisierte offene Schnittstellen und Infrastrukturdienste;
  • der sichere elektronische Austausch von Daten und die sichere Identifizierung der Anbieter und der Nutzer unter Beachtung des Datenschutzes;
  • Bund und Länder schaffen für geeignete Verfahren, die sich an Unternehmen oder die Verwaltung selbst richten, die rechtlichen, organisatorischen und technischen Voraussetzungen, um eine ausschließlich elektronische Bereitstellung zu ermöglichen. Soweit die Entwicklung der Gesellschaft es zulässt, wird dies auch für Verfahren angestrebt, die sich an Bürgerinnen und Bürger richten (z. B. im Hochschulbereich).


Ziel 5: Die Verwaltung verfügt über Kompetenz im E-Government

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sind auf die Herausforderungen und Aufgaben im E-Government vorbereitet und dafür ausgebildet.

Handlungsfelder sind:

  • der intensive Erfahrungsaustausch zwischen Bund, Länder und Kommunen, koordiniert vom IT-Planungsrat;
  • der Ausbau von Aus- und Fortbildungsangeboten in den einzelnen Feldern des E-Government unter Mitwirkung von Forschungs- und Bildungseinrichtungen;
  • Gewinnung und Bindung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit hoher E-Government-Kompetenz;
  • die Förderung der Veränderungsbereitschaft bei den Beschäftigten im Umgang mit organisatorischen und technischen Neuerungen;
  • gezielte Informationen zu Möglichkeiten und Nutzen des E-Governments innerhalb der Verwaltung.

icon_effizienz Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Leistungsfähigkeit

Wirtschaftlichkeit

Der Zielbereich Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Leistungsfähigkeit umfasst die wirtschaftliche, schnelle und qualitativ hochwertige Erfüllung der Aufgaben durch die Verwaltung.

Ziel 6: Prozessketten sind Ebenen übergreifend und kundenorientiert optimiert sowie durchgängig digitalisiert

Aufgabenkritik, Bürokratieabbau, strukturelle Modernisierung und kundenorientierte Prozessoptimierung ermöglichen Wirtschaftlichkeit und Effizienz der Verwaltung.

Handlungsfelder sind:

  • Schaffung eines Ebenen übergreifenden Prozessmanagements, welches Optimierungspotentiale aus Kundensicht identifiziert und mit verwaltungsadäquaten Verbesserungen umsetzt;
  • Ebenen übergreifende Anwendung von Beschreibungsstandards;
  • Aufbau eines konsistenten und medienbruchfreien elektronischen Beschaffungs- und Rechnungsstellungsprozesses der Verwaltung von der Vergabe öffentlicher Aufträge bis zu ihrer Bezahlung;
  • Normenscreening zur Prüfung der Notwendigkeit von Schriftformerfordernissen.


Ziel 7: Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen erfolgt regelmäßig IT- unterstützt

E-Government, im Zusammenspiel mit Aufgabenkritik, Struktur- und Prozessoptimierung, hilft der Verwaltung, ihre Aufgaben bei unverminderter Qualität schneller zu erledigen und trägt damit zur Zufriedenheit von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen bei. Die Zuständigkeitsgrenzen von Verwaltungen sind kein Hindernis für eine effiziente Zusammenarbeit. Dies gilt entsprechend im europäischen Kontext.

Handlungsfelder sind:

  • die Umsetzung und Fortschreibung der Standardisierungsagenda für fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards für Daten;
  • die Gewährleistung des sicheren Austauschs von elektronischen Akten, Vorgängen und Dokumenten;
  • der Einsatz moderner IT-gestützter Plattformen, die die räumlich getrennte Zusammenarbeit in sicheren Umgebungen bei gemeinsamem Zugriff auf relevante Dokumente ermöglicht;
  • Abbau bestehender Barrieren für die grenzüberschreitende elektronische Kommunikation und Zusammenarbeit in Europa.


Ziel 8: Der Aufbau der IT ist angemessen modular und einfach

E-Government-Verfahren basieren auf komplexen IT-Systemen und Software-Komponenten, die mit erheblichem finanziellem und personellem Aufwand entwickelt werden. Der sichere und wirtschaftliche Betrieb von E-Government-Verfahren stellt hohe Anforderungen an das betreuende Fachpersonal. Daher sind Lösungen erforderlich, die universell nutzbar, an veränderte Anforderungen leicht anpassbar und einfach bedien- und administrierbar sind.

Wirkungsvolle Aktivitäten hierfür sind:

  • eine angemessene Modularisierung der IT-Systeme. Dabei ist darauf zu achten, dass die Lösung so einfach wie möglich und skalierbar ist;
  • die Umsetzung von Standards, die Absicherung von Interoperabilität sowie die Bereitstellung von standardisierten und möglichst offenen Schnittstellen;
  • die Weiterführung bestehender und die Schaffung neuer gemeinsamer Dienste ("Shared Services");
  • die Gewährleistung des sicheren Austauschs von elektronischen Akten, Vorgängen und Dokumenten.

icon_datenschutz Informationssicherheit und Datenschutz

Datenschutz

E-Government muss sicher und datenschutzgerecht sein, wenn es das uneingeschränkte Vertrauen der Bürger und Unternehmer in das elektronische Verwaltungshandeln erringen und behalten will. Dies erfordert technologische Lösungen nach dem Stand der Technik, geeignete organisatorische Maßnahmen und die Zusammenarbeit mit zuverlässigen Anbietern von IT-Dienstleistungen. Der Grundsatz der Datensparsamkeit ist zu wahren.

Ziel 9: Die Schutzmaßnahmen zur Gewährleistung der Informationssicherheit sind angemessen und verlässlich

Die Gefahren durch Cyberangriffe und die stetige Weiterentwicklung und Professionalisierung der Angreifer und ihrer Angriffsmethoden führen zu einer zunehmenden Bedrohung für die Informationssicherheit. Davon betroffen sind sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Wirtschaft und Verwaltung. Die zunehmende Nutzung Ebenen übergreifender Kommunikation und IT-Verfahren erfordert Schutzmaßnahmen bei allen Kommunikationspartnern

Handlungsfelder im Bereich der Ebenen übergreifenden IT-Verfahren und Kommunikation sind:

  • die Absicherung der Netzinfrastrukturen durch verpflichtende Umsetzung einheitlicher (Mindest-) Sicherheitsstandards sowie Festlegung und Umsetzung einheitlicher Standards zum Einsatz sicherer, datenschutzgerechter und interoperabler Lösungen;
  • die Weiterentwicklung eines einheitlichen Informationssicherheitsmanagements*;
  • zielgruppenspezifische Information, Weiterbildung und Sensibilisierung der Beschäftigten der öffentlichen Verwaltung zu Themen der Informationssicherheit.

* entsprechend der Leitlinie Informationssicherheit des IT-Planungsrats


Ziel 10: Der technische und organisatorische Datenschutz wird gewährleistet

Technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes beziehen sich auf die Schutzziele Verfügbarkeit, Vertraulichkeit, Integrität, Transparenz, Nichtverkettbarkeit (als technische Sicherung der Zweckbindung) und Intervenierbarkeit (als technische Gestaltung von Verfahren zur Ausübung von Betroffenenrechten).

Die Ausrichtung der technischen und organisatorischen Maßnahmen an modernen Regelungszielen erfordert eine Anpassung der rechtlichen, technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen. Bund, Länder und Kommunen gehen hierbei abgestimmt vor.

Handlungsfelder sind:

  • Die Erhebung und Verarbeitung nur derjenigen personenbezogenen Daten, die für die Erfüllung der jeweiligen Verwaltungsaufgabe benötigt werden. Die Nutzung von Benutzerkonten zur Inanspruchnahme von Verwaltungsdienstleistungen soll grundsätzlich umgesetzt werden. Soweit möglich und sinnvoll, wird die anonyme oder pseudonyme Inanspruchnahme von Verwaltungsdienstleistungen ermöglicht.
  • Der Schutz der Daten von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen wird durch technische und organisatorische Maßnahmen gewährleistet, die zu einem einheitlichen, standardisierten Sicherheitsniveau in der Verwaltung führen.
  • Bürgerinnen und Bürger können sich auf einfache Weise Transparenz über die zu ihrer Person bei öffentlichen Stellen verarbeiteten Daten verschaffen, soweit ein Auskunftsanspruch besteht.


Ziel 11: Das E-Government ist auch in Krisensituationen funktionsfähig

Auch in Krisensituationen müssen wichtige Anwendungen für alle Bedarfe in ausreichendem Maß verfügbar sein.

Handlungsfelder hierfür sind:

  • Förderung der Umsetzung der aus dem "Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen" notwendigen Maßnahmen im Rahmen des
  • Umsetzungsplans KRITIS;
  • Umsetzung der zwischen Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam definierten Verfügbarkeitsanforderungen und Maßnahmen.

icon_teilhabe Transparenz und gesellschaftliche Teilhabe

Datenschutz

E-Government muss sicher und datenschutzgerecht sein, wenn es das uneingeschränkte Vertrauen der Bürger und Unternehmer in das elektronische Verwaltungshandeln erringen und behalten will. Dies erfordert technologische Lösungen nach dem Stand der Technik, geeignete organisatorische Maßnahmen und die Zusammenarbeit mit zuverlässigen Anbietern von IT-Dienstleistungen. Der Grundsatz der Datensparsamkeit ist zu wahren.

Ziel 9: Die Schutzmaßnahmen zur Gewährleistung der Informationssicherheit sind angemessen und verlässlich

Die Gefahren durch Cyberangriffe und die stetige Weiterentwicklung und Professionalisierung der Angreifer und ihrer Angriffsmethoden führen zu einer zunehmenden Bedrohung für die Informationssicherheit. Davon betroffen sind sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Wirtschaft und Verwaltung. Die zunehmende Nutzung Ebenen übergreifender Kommunikation und IT-Verfahren erfordert Schutzmaßnahmen bei allen Kommunikationspartnern

Handlungsfelder im Bereich der Ebenen übergreifenden IT-Verfahren und Kommunikation sind:

  • die Absicherung der Netzinfrastrukturen durch verpflichtende Umsetzung einheitlicher (Mindest-) Sicherheitsstandards sowie Festlegung und Umsetzung einheitlicher Standards zum Einsatz sicherer, datenschutzgerechter und interoperabler Lösungen;
  • die Weiterentwicklung eines einheitlichen Informationssicherheitsmanagements*;
  • zielgruppenspezifische Information, Weiterbildung und Sensibilisierung der Beschäftigten der öffentlichen Verwaltung zu Themen der Informationssicherheit.

* entsprechend der Leitlinie Informationssicherheit des IT-Planungsrats


Ziel 10: Der technische und organisatorische Datenschutz wird gewährleistet

Technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes beziehen sich auf die Schutzziele Verfügbarkeit, Vertraulichkeit, Integrität, Transparenz, Nichtverkettbarkeit (als technische Sicherung der Zweckbindung) und Intervenierbarkeit (als technische Gestaltung von Verfahren zur Ausübung von Betroffenenrechten).

Die Ausrichtung der technischen und organisatorischen Maßnahmen an modernen Regelungszielen erfordert eine Anpassung der rechtlichen, technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen. Bund, Länder und Kommunen gehen hierbei abgestimmt vor.

Handlungsfelder sind:

  • Die Erhebung und Verarbeitung nur derjenigen personenbezogenen Daten, die für die Erfüllung der jeweiligen Verwaltungsaufgabe benötigt werden. Die Nutzung von Benutzerkonten zur Inanspruchnahme von Verwaltungsdienstleistungen soll grundsätzlich umgesetzt werden. Soweit möglich und sinnvoll, wird die anonyme oder pseudonyme Inanspruchnahme von Verwaltungsdienstleistungen ermöglicht.
  • Der Schutz der Daten von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen wird durch technische und organisatorische Maßnahmen gewährleistet, die zu einem einheitlichen, standardisierten Sicherheitsniveau in der Verwaltung führen.
  • Bürgerinnen und Bürger können sich auf einfache Weise Transparenz über die zu ihrer Person bei öffentlichen Stellen verarbeiteten Daten verschaffen, soweit ein Auskunftsanspruch besteht.


Ziel 11: Das E-Government ist auch in Krisensituationen funktionsfähig

Auch in Krisensituationen müssen wichtige Anwendungen für alle Bedarfe in ausreichendem Maß verfügbar sein.

Handlungsfelder hierfür sind:

  • Förderung der Umsetzung der aus dem "Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen" notwendigen Maßnahmen im Rahmen des
  • Umsetzungsplans KRITIS;
  • Umsetzung der zwischen Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam definierten Verfügbarkeitsanforderungen und Maßnahmen.

icon_nachhaltigkeit Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit

Eine zukunftsfähige Informationstechnologie muss Lösungen anbieten, die innovativ wie auch nachhaltig sind.

Ziel 14: Bund, Länder und Kommunen unterstützen Innovationsfähigkeit und Veränderungsbereitschaft

Bund, Länder und Kommunen unterstützen Innovationsfähigkeit und Veränderungsbereitschaft durch jeweils eigene leistungsstarke und kundenorientierte E-Government-Angebote.

Handlungsfelder sind:

  • Die Verwaltung schafft Voraussetzungen für innovative Lösungen. Dies kann die gemeinsame Durchführung innovativer Projekte mit der Wirtschaft und Wissenschaft beinhalten.
  • Zur Bündelung der erforderlichen Kompetenzen aus verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen informieren sich Bund und Länder bei der Förderung der wissenschaftlichen, interdisziplinären E-Government-Forschung. Sie werden bei der Vergabe der Mittel auf eine möglichst breite und diskriminierungsfreie Förderung achten.


Ziel 15: Inhalte, Basisdienste, Anwendungen und Infrastruktur lassen sich bündeln und wiederverwenden

Für E-Government verwendete Inhalte, Basisdienste, Anwendungen und Infrastrukturen werden gebündelt und im Rahmen der Wiederverwendbarkeit auch anderen Stellen zur Verfügung gestellt.

Handlungsfelder sind:

  • Bund, Länder und Kommunen treiben die Wiederverwendung und Bündelung in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen und untereinander voran;
  • Die Wiederverwendung wird praxisnah (z.B. in Modellregionen) erprobt. Durch die abgestimmte Etablierung von Best-Practices in geeigneten Bereichen wird die Grundlage für einen effizienten Transfer geschaffen;
  • Die Prüfung bestimmter Funktions-, Datenschutz- und Sicherheitseigenschaften von IT-Komponenten durch unabhängige Dritte und die Bescheinigung erfolgreicher Prüfungen durch Testate oder Gütesiegel erleichtert die Wiederverwendung;
  • Geodaten werden als Dienste bereitgestellt (Geodatendienste) und über das Internet verfügbar gemacht.


Ziel 16: E-Government leistet einen wichtigen Beitrag zur ökologischen Nachhaltigkeit

E-Government hilft insbesondere durch die elektronische Optimierung von Prozessketten, den Energiebedarf und den CO2-Ausstoß bei Anbietern und Nachfragern öffentlicher Leistungen zu senken und fördert so die ökologische Nachhaltigkeit.

Ziele der Nationalen E-Government Strategie (NEGS)

Im Detail bedeutet dies:

  • Bürger sowie Unternehmen können möglichst viele ihrer Anliegen über verschiedene Wege orts- und zeitunabhängig bei gebündelten Anlaufstellen abschließend erledigen.
  • Behörden arbeiten schnell, vernetzt und Ebenen übergreifend zusammen, um den Verwaltungsaufwand bei Bürgern, für Unternehmen und auch in der öffentlichen Verwaltung zu minimieren, z. B. durch die Bereitstellung von Daten mit Raumbezug (Geodaten) über die Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE). E-Government unterstützt mit modernen Technologien den Abbau der Bürokratie und optimiert so die Effektivität des Verwaltungshandelns.
  • Für Bürger sowie Unternehmen ist erkennbar, welche öffentlichen Stellen ihre personenbezogenen Daten verarbeiten. Sie haben Vertrauen in die Sicherheit des E-Government.
  • Bürger beteiligen sich über elektronische Medien aktiv an der politischen Willens- und Meinungsbildung und an der Gestaltung öffentlicher Aufgabenerfüllung.
  • Die öffentliche Verwaltung nutzt Kooperationsmodelle mit Wirtschaft und Wissenschaft bei Entwicklung und Betrieb von E-Government-Lösungen und ermöglicht innovative Geschäftsmodelle insbesondere durch die Bereitstellung von Online-Diensten und Informationen.
  • Ein Informationssicherheitsmanagement führt zu einem hohen IT-Sicherheitsniveau von E-Government-Verfahren und garantiert die Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit der Daten.

* Die Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE) ist ein Vorhaben von Bund, Ländern und Kommunen.

Zielsystem NEGSBildVergroessern Zielsystem NEGS