IT-Planungsrat

Bedeutung der Nationalen E-Government Strategie (NEGS)

Die NEGS setzt den Rahmen für E-Government-Aktivitäten in Deutschland

Durch die Aufnahme des Artikels 91c ins Grundgesetz sowie dessen Umsetzung im IT-Staatsvertrag wurde der rechtliche Rahmen für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern auf dem Gebiet des E-Government und der Informations- und Kommunikationstechnik der öffentlichen Verwaltung geschaffen. Die Ausgestaltung des Rahmens ist Aufgabe des IT-Planungsrats. Dieser

  1. koordiniert die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik;
  2. beschließt fachunabhängige und fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards;
  3. steuert die Projekte zu Fragen des informations- und kommunikationstechnisch unterstützten Regierens und Verwaltens (E-Government-Projekte), die dem IT-Planungsrat zugewiesen werden und
  4. übernimmt die in § 4 des IT-Staatsvertrags genannten Aufgaben für das Verbindungsnetz nach Maßgabe des IT-Netzgesetzes.

Die NEGS beschreibt auf dieser Grundlage die wesentlichen Zielstellungen und Handlungs-felder zur Erfüllung des Gesetzesauftrags des IT-Planungsrats. Als Leitbild für koordiniertes Handeln in Eigenverantwortung schafft sie den Rahmen für die gemeinsame strategische Ausrichtung von Bund, Ländern und Kommunen in der Weiterentwicklung von E-Government, um Interoperabilität und Wirtschaftlichkeit zu sichern. Sie bildet die Basis für die konkrete Maßnahmenplanung des IT-Planungsrats im jährlichen Aktionsplan und in der Standardisierungsagenda. Die NEGS konzentriert sich auf die Anwendung und Gestaltung der Informationstechnik im Aufgabenbereich der öffentlichen Verwaltung.