IT-Planungsrat

Der IT-Planungsrat

Die Föderalismuskommission II hat 2009 mit Artikel 91c Grundgesetz die Grundlage für eine verbindliche IT-Koordinierung von Bund und Ländern geschaffen. Durch diese Grundgesetzänderung hielt die Informationstechnik erstmals Einzug in die Deutsche Verfassung. Der Staat hat damit die Herausforderung der voranschreitenden Digitalisierung von Staat und Verwaltung angenommen.

Der "Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung des Art. 91c Grundgesetz" (IT-Staatsvertrag) bildet den rechtlichen Rahmen für den IT-Planungsrat und definiert das Aufgabenspektrum des Gremiums. Durch das Inkrafttreten des Staatsvertrags am 1. April 2010 wurde der IT-Planungsrat als zentrales Gremium für die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik etabliert.

Gremienstruktur des IT-Planungsrats Gremienstruktur IT-Planungsrat Grafik: Gremienstruktur Quelle: IT-Planungsrat