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IT-Planungsrat

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Die Föderalismuskommission II hat 2009 mit Artikel 91c Grund-gesetz die Grundlage für eine verbindliche IT-Koordinierung von Bund und Ländern geschaffen. Durch diese Grundgesetzänderung hielt die Informationstechnik erstmals Einzug in die Deutsche Verfassung und der Staat hat damit die Herausforderung des schnellen technischen Fortschritts angenommen.

Der Staatsvertrag zur Ausgestaltung von Art. 91c Grundgesetz bildet den rechtlichen Rahmen für den IT-Planungsrat und definiert das Aufgabenspektrum des Gremiums. Durch das Inkrafttreten des Staatsvertrags am 1.April 2010 wurde der IT-Planungsrat als zentrales Gremium für die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik etabliert.

Gremienstruktur des IT-PlanungsratsGrafik: Gremienstruktur

Ziele, Aufgaben und Struktur des IT-Planungsrats sind als kompakte Übersicht in einem Flyer zusammengefasst und stehen zum Download in einer deutschsprachigen und einer englischsprachigen Version bereit.

Fassung vom:
19.03.2014

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